Diplomat: "Bewegung" bei den Atomgesprächen

Der iranische Außenminister Javad Zarif (links) und Abbas Araghchi, Teherans Chefverhandler, auf dem Balkon des Palais Coburg.
"Weichen werden in nächsten 48 Stunden gestellt" - große Verhandlungsrunde am Sonntagabend geplant.

Die Wiener Atomgespräche zwischen dem Westen und dem Iran steuern am sechsten Verhandlungstag auf ihren Höhepunkt zu. Die Iran-Sonderbeauftragte der EU, Catherine Asthon, plant laut Verhandlerkreisen am Sonntag eine große Verhandlungsrunde. Hierzu werden im Laufe des Tages die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens und Russlands im Wiener Palais Coburg erwartet.

Der französische Außenminister Laurent Fabius, sein britischer Amtskollege Philip Hammond und Russlands Außenminister Sergej Lawrow sollen die Verhandlungen zwischen den bereits anwesenden Außenministern der USA, John Kerry, des Iran, Mohammad Javad Zarif, und Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, unterstützen. Als letztes hochrangiges Delegationsmitglied wird Chinas Außenminister Wang Yi am Montag erwartet.

"Es gibt Bewegung"

"Es gibt Bewegung. In den kommenden 48 Stunden werden die Weichen gestellt. Meinem Empfinden nach berichten die Medien derzeit zu negativ, denn es gab heute Vormittag sehr ertragreiche Gespräche zwischen Ashton, Kerry und Zarif", erklärte ein mit den Verhandlungen vertrauter Diplomat am Sonntag.

Die Konfliktparteien bemühten sich ernsthaft um eine Exit-Strategie, und derzeit laufe alles wie in einem Fußballspiel. Und da sei es ja oft so, dass erst in der neunzigsten Minute das Spiel entschieden wird, so der Diplomat weiter.

"Die Iraner sind ja berühmt dafür, einige Asse im Ärmel erst kurz vor Ende auszuspielen. Illusionen, dass es ein endgültiges Abkommen gibt, macht sich hier eh keiner mehr. Es geht eher darum, eine Rahmenvereinbarung zu finden, mit der alle leben können", ergänzte er.

Iran: Verlängerung möglich

Zuvor sprach auch der Iran von einer Verlängerung der Gespräche. Sollte am Sonntag "bis zum Nachmittag oder bis zum Abend" keine Einigung erzielt werden, könne die eigentlich am Montag auslaufende Frist nach Vorstellung Teherans um bis zu ein Jahr verlängert werden, hieß es aus iranischen Diplomatenkreisen Sonntagfrüh.

Iranische Staatsmedien berichteten zuvor unter Berufung auf Verhandler, die Regierung in Teheran halte das Erreichen einer endgültigen und allumfassenden Einigung bis Montag für "unmöglich". Eine ähnliche Einschätzung war am Vorabend auch aus europäischen Verhandlerkreisen verlautet.

Verhandlungen

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland verhandeln seit einem Jahr mit dem Iran über ein dauerhaftes Abkommen, das dem Land die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber verhindern soll, dass es in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Die Frist für eine Einigung ist bereits im Juli einmal verlängert worden, allerdings drängt nun wegen wachsendem Widerstand in Teheran und Washington die Zeit.

Kommt es zu keiner Verlängerung, ist aus Sicht der Iraner auch der Abschluss eines Rahmenabkommens möglich, dessen Details in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden. Andernfalls könnten die Gespräche scheitern, der Iran steht dann weiter unter westlichen Sanktionen.

Demo in Teheran

Diplomat: "Bewegung" bei den Atomgesprächen
epa04500623 Iranian students gather during a protest in front of the Tehran Research Nuclear Reactor in Tehran, Iran, 23 November 2014, to show their support for Iran's nuclear programme. Iran is negotiating with Britain, China, France, Russia, the US and Germany with the aim of coming to an agreement by a 24 November deadline that would end Iran's international isolation by lifting sanctions in return for a significant reduction in the country's nuclear activities. EPA/ABEDIN TAHERKENAREH
In Teheran haben am Sonntag rund 200 Menschen für das Recht des Iran auf Nutzung der Atomtechnologie demonstriert. Die Demonstranten hielten bei der Kundgebung vor dem Forschungsreaktor der iranischen Hauptstadt Plakate hoch mit der Aufschrift "Atomenergie ist unser absolutes Recht", "Keinen Halt auf dem Weg des Fortschritts" und "Die Sanktionen sind wirkungslos".

Das Gelände um den Forschungsreaktor ist normalerweise abgesperrt und Demonstrationen werden nur selten genehmigt. Der Student Hamed Tamanai sagte bei der Kundgebung, er unterstütze die iranischen Unterhändler bei den Atomgesprächen in Wien, wolle aber gegen die Form des Verhandlungsprozesses protestieren. "Die Sanktionen müssen nicht ausgesetzt, sondern vollständig aufgehoben werden", forderte Tamanai.

Eine andere Studentin äußerte sich "pessimistisch" zu den Verhandlungen. "Wir wollen ein Abkommen, bei dem wir auch etwas im Austausch erhalten, und was wir wollen, ist die Aufhebung aller Sanktionen", sagte die Demonstrantin.

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