APEC-Gipfel bringt Entspannung

Mit einer versöhnlichen Geste zwischen China und Japan haben die bilateralen Gespräche auf dem Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) in Peking begonnen. Nach zwei Jahren Eiszeit wegen des erbitterten Streits über eine Inselgruppe empfing der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag erstmals den japanischen Regierungschef Shinzo Abe. Das Spitzentreffen zwischen Xi und Abe signalisiert ein Tauwetter in den frostigen Beziehungen zwischen China und Japan. Wegen des Streits um die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Insel im Ostchinesischen Meer und chinesischen Vorwürfen über eine mangelnde Aufarbeiten der japanischen Kriegsvergangenheit ist das Verhältnis stark angespannt. Bisher hatte Xi dem langgehegten Wunsch Abes nach einem Treffen immer eine Absage erteilt.

Zu den zweitägigen Beratungen der 21 Pazifik-Anrainer und einem anschließenden Staatsbesuch in China traf auch US-Präsident Barack Obama am Montag in der chinesischen Hauptstadt ein. Am Rande des Gipfels könnte es möglicherweise zu einem informellen Treffen mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin kommen, der schon seit Sonntag in Peking ist. Am Dienstag und Mittwoch plant Obama im Rahmen des Staatsbesuches mehrere Gespräche mit Chinas Präsident Xi.

US-Sicherheitsberaterin Susan Rice beschrieb das Verhältnis zu China als "eine der bedeutendsten bilateralen Beziehungen der USA". In einem Interview des chinesischen Staatsfernsehens CCTV verwies Rice auf die Wirtschaftskooperation, Chinas schiere Größe und seine Rolle bei der Lösung globaler Fragen. Die Beziehungen seien "sehr komplex und vielschichtig", sagte Rice.

Die USA suchten die Zusammenarbeit, doch gebe es auch Meinungsunterschiede. "Es ist wichtig, dass wir sorgfältig, verantwortlich und offen mit diesen Differenzen umgehen", sagte Rice. Wie aus US-Delegationskreisen verlautete, sollen bei den Gesprächen Obamas in Peking auch Menschenrechtsprobleme, die Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong sowie US-Vorwürfe wegen chinesischer Hackerangriffe zur Sprache kommen.

Freihandelsabkommen

Im Mittelpunkt der Gespräche der Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainer, die am Abend zusammenkommen wollten, stehen der Ausbau der Kooperation, eine engere wirtschaftliche Integration sowie die Neuordnung des Handelsordnung. Der Wirtschaftsraum stellt fast die Hälfte des Handels und 57 Prozent der Wirtschaftsleistung der Welt dar. Seit Olympia 2008 hat es in Peking keine internationale Veranstaltung von dieser Größe und Bedeutung mehr gegeben.

Bei einem Treffen zwischen Chinas Präsident und Südkoreas Präsidentin Park Geun hye verkündeten beide Seiten eine Einigung über ein seit 2012 verhandeltes bilaterales Freihandelsabkommen. China ist Südkoreas größter Handelspartner. Der bilaterale Warenaustausch umfasste 2013 nach chinesischen Angaben 274 Milliarden US-Dollar. Für China ist Südkorea der drittwichtigste Handelspartner.

Kaum zu glauben – der Himmel über Peking ist zurzeit strahlend blau. Weil sich China den internationalen Teilnehmern des derzeit stattfindenden Apec-Gipfels als makelloser Gastgeber präsentieren will, griffen die Behörden zu drastischen Maßnahmen. Auf keinen Fall soll Peking unter einer Smogdecke verschwinden. Deshalb wurden Fabriken eine Zwangspause verordnet – nicht nur in Peking, sondern auch in der umliegenden Provinz Hebei. Rund 2400 Produktionsstätten und knapp 2500 Baustellen stehen still.

Das reduziert den Giftcocktail aus Grob- und Feinstaub, Ozon, Schwefeldioxid, Stickoxiden und anderen Stoffen in der Luft um rund ein Drittel. Während der Gipfeltage dürfen zudem abwechselnd nur Autos mit gerader oder ungerader Zahl im Nummernschild fahren, um den Abgasausstoß zu verringern. Barack Obama und Wladimir Putin können somit relativ saubere Luft atmen.

Zur Eröffnung des Treffens der Wirtschaftsführer der Asiatisch-Pazifischen Kooperationsgemeinschaft rief Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gestern, Sonntag, zu engerer Kooperation und größerer wirtschaftlicher Integration auf.