Wiener Kultur- und Freundschaftspolitik

Hätte Andreas Mailath-Pokorny, der Wiener Kulturstadtrat (SPÖ), einst ein Orakel befragt, die Antwort hätte gelautet: Er habe niemanden zu fürchten außer die Frauen in der Opposition. In den Nuller-Jahren war es Marie Ringler als Kultursprecherin der Grünen, die Mailath-Pokorny das Leben schwer machte. Auf sie folgte Isabella Leeb von der Volkspartei. Und nun übernahm Beate Meinl-Reisinger von den Neos die Aufgabe, die Kultur- und Freundschaftspolitik der SPÖ zu hinterfragen.

Sie verlangt immerzu nach Unterlagen, sie will nicht nur abnicken. Zudem bringt sie regelmäßig Anfragen ein. Zum Beispiel zum Förderprogramm SHIFT. Es war Ende 2014 von Mailath-Pokorny und dem damaligen Kultursprecher der Grünen, Klaus Werner-Lobo, vorgestellt worden. In den Jahren 2015 bis 2017 sollten je 1,5 Millionen Euro für innovative Projekte zur Verfügung gestellt werden, die Gesamtsumme von 4,5 Millionen sei abgesichert.

Erstmals wurde SHIFT im Jänner 2015 ausgeschrieben, es gab 565 Einreichungen. Zur Ausschreibung der Tranche für 2016 kam es bisher nicht. Denn Mailath-Pokrony war, wie er im Februar öffentlich kundtat, von den Ergebnissen enttäuscht: „Ich lasse das Projekt daher evaluieren.“ Meinl-Reisinger wollte Genaueres wissen. Schließlich geht es um 1,5 Millionen Euro jährlich. Der Kulturstadtrat gab ihr aber mit seinen „Antworten“ zu verstehen, dass sie ihn buckelfünferln könne.

In welcher Form die Evaluierung stattfinde? Keine Antwort. Nach welchen Kriterien evaluiert werde? Keine Antwort. Welchen Erkenntnisgewinn er sich erwarte? Keine Antwort. Bis wann die Evaluierung abgeschlossen sein werde? Antwort auf diese Frage und fünf weitere: „Schlussfolgerungen und Handlungsschritte aus Evaluationen ergeben sich aus diesen und nicht bereits im Voraus.“

Meinl-Reisinger fragte auch, warum SHIFT nicht vom Kulturamt betreut, sondern an die Basis.Kultur. Wien ausgelagert wurde. Weil, so Mailaths Antwort, die Basis.Kultur.Wien den Antrag zur Förderung vorgelegt habe: „Daher wird SHIFT auch von dieser Organisation umgesetzt.“ Das ist eine Tatsachenverdrehung. Die Idee zu SHIFT hatte Werner-Lobo – und er plädierte für einen parteiunabhängigen Verein als Organisation. Mailaths Büro aber bestand auf Basis.Kultur.Wien. Und nur deshalb stellte dieser SPÖ-nahe Verein den Antrag.

Geführt wird Basis.Kultur.Wien von Antita Zemlyak, einer ehemaligen Mitarbeiterin von Mailath-Pokorny. Sie soll, wie Ihr Tratsch-Partner schon vor einiger Zeit vernommen hat, beste Chancen haben, Leiterin des Kulturamtes zu werden. Denn Bernhard Denscher ging in Pension. Meinl-Reisinger beklagt, dass es über das Bestellungsverfahren „kaum Informationen“ gebe. In einer Anfrage, eingebracht am 8. Juni, möchte sie u. a. wissen: „Welche Maßnahmen wurden gesetzt, um ein faires Bewerbungsverfahren zu garantieren?“

Gespannt sein darf man auch auf die Antwort zu einer Anfrage im Zusammenhang mit dem Stadttheater Walfischgasse. Dieses erhielt für 2015 eine Jahressubvention in der Höhe von 300.000 Euro (in der gleichen Höhe wie 2014). Allerdings stellte Prinzipalin Anita Ammersfeld den Spielbetrieb bereits am 8. Mai 2015 ein. Wurde daher eine aliquote Rückzahlung eingefordert? Oder ging das verbliebene Geld an die Staatsoper, die seit dem Herbst Untermieter ist?