Entholzer tritt wieder als SP-Chef an

Konsequenzen. Reinhold Entholzer wird sich trotz der Niederlage bei der oberösterreichischen Landtagswahl beim Parteitag am 16. Jänner 2016 um die Wiederwahl als SPÖ-Landesvorsitzender bemühen. Das erklärte der 56-Jährige gestern, Dienstag, nach der Sitzung des Parteipräsidiums.

Entholzer hat auch den Rücktritt von Landesgeschäftsführer Peter Binder nicht angenommen. "Wir haben den Wahlkampf gemeinsam geführt, der Parteivorstand hat jeden Schritt abgesegnet." Binder war parteiintern unter Beschuss jener Bezirke geraten, die Landtagssitze verloren haben – etwa Grieskirchen-Eferding. Entholzer zeigt zwar Verständnis für deren Situation, aber aufgrund der Verluste gebe es nun einmal nicht mehr Mandate.

Eine Million weniger

Es sei jetzt aber nicht sinnvoll, personelle Entscheidungen zu treffen, bevor nicht eine neue Struktur festgelegt worden sei. Mit der neuen Struktur werde es neue Funktionen geben. Erst im dritten Schritt soll entschieden werden, wer die Besten für die neuen Aufgaben seien, sagte der SPÖ-Chef.

Die Landespartei steht vor dem Problem, dass sie aufgrund der Stimmenverluste jährlich eine Million Euro weniger an Parteienförderung vom Land bekommt. Das ist eine Reduktion von rund einem Viertel. Gemeinsam mit den Bezirksparteiobmännern soll die Organisation so umgestaltet werden, dass sie finanzierbar bleibt. Eine Überlegung ist die Reduktion von zwei Landesgeschäftsführer auf einen. Die neue Struktur soll bis Mitte 2016 stehen.

Als Steuerungsgruppe, die den Parteitag vorbereitet, hat das Präsidium sich selbst eingesetzt. Weiters sollen erfolgreiche Betriebsräte, Kommunalpolitiker und Experten einbezogen werden.