Opposition attackiert "teure" rot-grüne Koalition heftig

"Wir haben einen zuverlässigen Partner, der die nächsten fünf Jahre Stabilität garantiert." Amstettens SPÖ-Vizebürgermeister Michael Wiesner lobte gestern stellvertretend für die erkrankte SPÖ-Stadtchefin Ursula Puchebner die mit den Grünen geschmiedete Koalition über den grünen Klee. Wie berichtet wurde nach zähen Verhandlungen ein rot-grünes Arbeitsübereinkommen mit 15 Punkten geschlossen.

Das Stadtparlament wird von neun auf elf Stadträte aufgestockt, auch drei Vizebürgermeister (zwei für die SPÖ) leistet man sich weiterhin. Grün-Chef Gerhard Haag bekommt von der SPÖ das elfte Stadtratsmandat, Ressort Umwelt/Energie. Von der Opposition mit ÖVP und FPÖ hagelte es Kritik. "Der billigste Weg für die SPÖ, teuer für den Bürger. Der Wählerwille wird ignoriert", schimpfte ÖVP-Stadtvize Dieter Funke. Er hatte vergeblich versucht, die Opposition zu einen und selbst als Stadtchef im Rathaus einzuziehen. Bei eigenen Verhandlungen mit der SPÖ wiederum habe er "kein faires Miteinander" geortet. Dabei bekommt die ÖVP aufgrund der Wahlarithmetik im neuen Stadtrat ein drittes Mandat dazu. Den Vorsitz im Prüfungsausschuss verlieren die Schwarzen aber an Neos-Mann Roman Kuhn.

FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer ist empört und beklagt Ausgrenzung. 300.000 Euro mehr kosten die Extrastadträte, sagt sie. SPÖ-Obmann Gerhard Riegler korrigiert auf 200.000 Euro in fünf Jahren. Dem Wählerwillen würde entsprochen, weil die SPÖ mit 20 Sitzen noch immer den klaren Auftrag habe. SPÖ-Verhandlerin Ulrike Königsberger-Ludwig gesteht, dass man mit der FPÖ Gespräche geführt, aber nie eine Partnerschaft im Sinn hatte. SPÖ-Kandidatin Puchebner wird die FPÖ am Dienstag die Zustimmung bei der Bürgermeisterwahl verweigern. ÖVP-Funke: "Diese Hürde werden wir wahrscheinlich auch nicht nehmen können".