Mandatskrimi: Jetzt holt auch SPÖ-Titzer Gutachten ein

Der rote Mandatskrimi nach der Landtagswahl ist seit Montag um eine Facette reicher: Gabriele Titzer hat eine außerhalb des Burgenlandes liegende Rechtsanwaltskanzlei mit der Erstellung eines Gutachtens zur Landtagswahlordnung beauftragt, das Ende kommender Woche vorliegen könnte. „Ich halte die Vorgangsweise nicht für korrekt und bin der Auffassung, dass mir ein Mandat zusteht“, sagte die Großhöfleiner SPÖ-Politikerin im KURIER-Gespräch. Ob sie die Wahl gegebenenfalls anfechten würde, ließ sie offen: „Ich warte das Ergebnis ab“. Sie sei zwar „sehr enttäuscht“, bleibe der SPÖ aber dennoch in jedem Fall treu.

Zustellungsbevollmächtigter

Wie berichtet, hat SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich als Zustellungsbevollmächtigter seiner Partei die drei Landesmandate an Ewald Schnecker, Doris Prohaska und den Eisenstädter Vizebürgermeister Günter Kovacs vergeben – die vor Prohaska und Kovacs gereihte Titzer ging leer aus und muss den Landtag verlassen. Hergovich habe auf Grundlage der Landtagswahlordnung korrekt gehandelt, attestierten Landeswahlbehörde und Verfassungsdienst. Dennoch will Landtagspräsident Gerhard Steier (SPÖ) die Zuweisung der Mandate durch einen Verfassungsrechtler überprüfen lassen – deshalb findet die Konstituierung des neuen Landtags erst am 9. Juli statt.

Ihr Gutachten sei unabhängig von dem des Landtagspräsidenten, mit dem sie sich in dieser Sache nicht besprochen habe, sagte Titzer. Sie wolle für sich eine rechtliche Klärung und zahle die juristische Expertise aus eigener Tasche. "Wer sollte mir das denn sonst zahlen", lacht Titzer. Kovacs und Titzer haben im Bezirk Eisenstadt kandidiert und ein Grundmandat verfehlt. Dass Kovacs das Landesmandat erhielt, sei im wesentlichen mit der politischen Bedeutung der Landeshauptstadt begründet worden – auch der Eisenstädter ÖVP-Bürgermeister Thomas Steiner sitzt im Landtag. Übrigens sind auch Steiner und sein Oberwarter Bürgermeister- und Parteikollege Georg Rosner weiter vorne gereihten Kandidaten vorgezogen worden. In der ÖVP hat sich bisher aber öffentlich niemand beschwert.