FPÖ peilt den LH-Vize an

Hans Tschürtz ist rundum zufrieden: Im Vergleich zu den Turbulenzen vor einem Jahr, als der FPÖ-Chef nach mäßigem Zuspruch beim Landesparteitag alles hinschmeißen wollte, und die Blauen monatelang mit Nabelschau beschäftigt waren, befinden sie sich aktuell im Aufwind.

17,8 Prozent (+6,4 Prozent) bei der EU-Wahl lassen den 54-jährigen Ex-Polizisten, der seit 2005 an der FPÖ-Spitze steht, voller Vorfreude an die Landtagswahl in einem Jahr denken: „Wir möchten Regierungsverantwortung übernehmen“, sagt Tschürtz. Mehr noch, die Blauen wollen „so gut abschneiden, dass wir den Landeshauptmannstellvertreter stellen können“. Bei der letzten Landtagswahl 2010 haben die Freiheitlichen 8,9 Prozent der Stimmen und drei Mandate erreicht. Tschürtz: „Beim nächsten Urnengang wollen wir ordentlich zulegen, um möglichst viel gestalten zu können“.

Grundlage für die blauen Hoffnungen ist die Abschaffung des Proporzes. Die Verhandlungen zur Verfassungsreform sind zwar noch nicht abgeschlossen – im Juni gibt es noch vier Runden – aber laut SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl und ÖVP-Vize Franz Steindl liegen die Chancen für das Proporz-Aus bei „100 Prozent“.

Damit säßen nicht mehr automatisch alle Parteien ab bestimmter Stärke (12-15 %) in der Regierung, sondern es kommt zur freien Regierungsbildung. Da wollen die Blauen mitmischen. Er habe keine Präferenz für eine der beiden Großparteien, versichert Tschürtz, zumal weder Niessl noch Steindl „Ausgrenzer“ seien. Jede demokratisch legitimierte Partei sei „Ansprechpartner“ hatte VP-Chef Steindl schon vor längerem bekundet und nun hat auch Niessl mit seiner Ankündigung einer Mitgliederbefragung über mögliche Koalitionspartner eine Tür aufgestoßen – ganz zu schweigen von Landesrat Peter Rezar, der via KURIER die FPÖ als möglichen Koalitionspartner auf Bundesebene sah.

Tschürtz findet es gut, dass sich die SPÖ „jetzt mehr an der Basis orientiert“.