Casinos Austria setzen gegen Finanzministerium

Casinos Austria setzen gegen Finanzministerium
Konzessionen. Die unterlegenen Casinos Austria gehen rechtlich gegen alle drei Bescheide des Ministeriums vor.

Am Freitag läuft die Einspruchsfrist gegen die Entscheidung des Finanzministeriums über die drei neuen Casinos-Konzessionen ab. Der Investor Michael Tojner, der mit dem Projekt eines eleganten Spieltempels in seinem Hotel InterContintental am Wiener Stadtpark durchgefallen ist, nimmt die Niederlage sportlich. Die Casinos Austria (Casag) dagegen, die ebenfalls nicht ins Spiel kamen, gehen rechtlich gegen alle drei Bescheide vor.

Die drei Verfahren werden mithilfe der Kanzlei Lansky, Ganzger + partner durchgefochten. Ein Indiz dafür, dass die Casag eine scharfe Gangart einschlägt.
Die Beschwerde muss zunächst beim Finanzministerium eingebracht werden, erst dann geht die Causa zum neuen Verwaltungsgericht. Sie hat aufschiebende Wirkung. Das heißt, die Lizenzen der Mitbewerber sind erst rechtskräftig, wenn die Verfahren durch die Instanzen ausgefochten sind. Das kann ein bis zwei Jahre dauern. Sie könnten zwar bauen, dürfen die Casinos aber nicht eröffnen.

Casag-Chef Karl Stoss hatte im KURIER das Finanzministerium bzw. dessen Chef Michael Spindelegger massiv attackiert und den Vorwurf von politischen Interventionen erhoben.

Zwei Konzessionen (Wiener Prater, Bruck/Leitha) erhielt bekanntlich der Novomatic-Konzern. Die dritte ging an die Schweizer Stadtcasinos Baden und die deutsche Automatengruppe Gauselmann mit ihrem Projekt im Wiener Palais Schwarzenberg. In Gehweite zum Casag-Standort in der Kärntner Straße. Für die Palais-Eigentümer, die Familienstiftung der Schwarzenbergs, ist das Casino die große Chance auf eine profitable Nutzung des seit Jahren leer stehenden barocken Prachtbaus. Die Stiftung plant neben dem Casino den Bau eines Boutique-Hotels, das vorwiegend betuchte Gambler beherbergen soll.

Die Schwarzenbergs hatten viele Jahre im Palais selbst ein kleines Hotel geführt, das allerdings Verluste einspielte und geschlossen wurde. Aus einem Hotelprojekt mit dem verhinderten AUA-Investor Al Jaber wurde dann nichts. Als Alternative zum Spieltempel soll die Stiftung mit den Armani Hotels & Resorts über ein nobles Design-Hotel verhandelt haben.

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