FILE PHOTO: FILE PHOTO: Illustration picture of Tiktok with U.S. and Chinese flags

© REUTERS / Florence Lo

Wirtschaft
09/19/2020

TikTok-Sperre: Jetzt schlägt China zurück

Peking droht mit "Schwarzer Liste" für ausländische Produkte. ByteDance reicht Klage gegen Download-Stopp in den USA ein

Der Technologie- und Handelsstreit zwischen den USA und China um die Videoplattform TikTok spitzt sich zu. Nach der angeordneten Sperre von TikTok in den USA spricht China von "Schikane" und droht mit Gegenmaßnahmen.

Die USA müssten ihr "unrechtmäßiges Handeln einstellen und faire und transparente internationale Regeln einhalten", forderte das chinesische Handelsministerium am Samstag. Andernfalls werde China "notwendige Maßnahmen" ergreifen, um die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen.

Schwarze Liste

Das Handelsministerium legte  erstmals Regelungen für eine Unzuverlässigkeitseinstufung vor. Sie zielten auf ausländische Firmen und Einzelpersonen ab, die Chinas Souveränität und Sicherheit gefährdeten. Es solle nun eine Behörde zur Umsetzung der Pläne eingerichtet werden. Nähere Details wurden zunächst nicht genannt, allerdings hatte Peking bereits im Vorjahr eine Sanktionsliste für ausländische Firmen angekündigt, nachdem US-Präsident Trump den Netzwerkausrüster Huawei beschränkte.

Download-Stopp

Die US-Regierung hatte zuvor angekündigt, ab Sonntag das Herunterladen der chinesischen Videoplattform TikTok über die App-Marktplätze von Google und Apple zu sperren.

Das Handelsministerium in Washington begründete die Entscheidung, die auch den chinesischen Kommunikationsdienst WeChat betrifft, mit Gefahren für die "nationale Sicherheit" der Vereinigten Staaten. US-Präsident Donald Trump verdächtigt TikTok der Spionage für China, was der Mutterkonzern ByteDance zurückweist.

ByteDance klagt

TikTok-Mutterkonzern ByteDance geht einem Medienbericht zufolge gerichtlich gegen die Verbotsankündigung der US-Regierung vor. Das Unternehmen und sein Mutterkonzern ByteDance reichten am Freitagabend bei einem Bundesgericht in Washington Beschwerde ein, um die Download-Sperre doch noch zu blockieren, berichtet Bloomberg am Samstag. US-Präsident Donald Trump habe
seine Befugnisse überschritten, heiße es darin. 

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