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Wahlsplitter
02/06/2015

Namensklau bei der WK-Wahl

Gleich zwei Fraktionen treten unter "Team Werbung Wien" an. FreeMarkets.at auf Stimmzettel "vergessen".

von Anita Staudacher

Skandalöser Markenraub des ÖVP-Wirtschaftsbundes", toben die einen, "verstümmelter Abdruck unseres Listennamens", kreischen die anderen. Keine Frage: Die Wirtschaftskammer-Wahl naht. Die Wahlzettel für die Stimmabgabe zwischen 23. und 26 Februar sind gedruckt, der Versand der Wahlkarten beginnt am kommenden Montag.

"Markenraub"

Im finalen Listenprozedere kam es in Wien zu merkwürdigen Vorfällen, hinter denen die Betroffenen böse Absichten seitens des ÖVP-Wirtschaftsbundes vermuten. So meldete Birgit Kraft-Kinz, WB-Spitzenkandidatin in der Fachgruppe Werbung, in letzter Sekunde den Listennamen "Team Werbung Wien" an.

Zufällig ist das genau jener Name, unter welchem die Fraktion des oppositionellen sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) in der Fachgruppe seit Jahren auftritt. "Wie verzweifelt muss man sein, wenn man die erfolgreiche Marke eines Mitbewerbers bewusst für sich in Anspruch nimmt?", fragt sich Marcus Arige, Listenzweiter des originalen "Team Werbung Wien" des SWV. Er spricht von Markenraub und beabsichtigter Wählertäuschung. Am Freitag reichte der SWV eine Unterlassungsklage gegen den Wirtschaftsbund ein.

Der Name sei keine eingetragene Marke, kontert WB-Wien-Sprecher Florian Gross. "Brot kann man als Namen schließlich auch nicht schützen". Außerdem hätten alle Fraktionen dem Wahlvorschlag zugestimmt. Da es ja zwei verschiedene Listen gebe, sei das "kein großes Problem" für die Wähler.

Startnachteil

Einen gehörigen Startnachteil muss auch Newcomer FreeMarkets.at hinnehmen. Der Listenname "parteifreie Wahlgemeinschaft Fachliste der gewerblichen Wirtschaft - RFW - FreeMarktets.at" findet sich nur unvollständig auf dem Wahlvorschlag. FreeMarkets wurde einfach weggelassen. Das sei leider nicht mehr korrigierbar, heißt es bei der Kammer. Schuld daran sei aber eine unvollständige Angabe durch den RFW. FreeMarkets will das nicht hinnehmen und droht schon im Vorfeld mit einer Wahlanfechtung.

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