Krise ohne Pause: Bald 10.000 Kurzarbeiter

Mehr Berater, aber nicht mehr Geld erhält das Arbeitsmarktservice (AMS) zur Bekämpfung der stark steigenden Arbeitslosigkeit. Im Laufe des kommenden Jahres sollen 100 zusätzliche AMS-Berater eingestellt werden, sagte Sozialminister Rudolf Hundstorfer am Dienstag vor Journalisten. Wegen der sich eintrübenden Industrie-Konjunktur rüstet sich das AMS für einen Anstieg bei der Kurzarbeit. Betriebe können bei Unterauslastung die Arbeitszeit vorübergehend reduzieren. Das dadurch geringere Einkommen der Mitarbeiter wird zum Großteil durch das AMS ausgeglichen.

Aktuell befinden sich 3500 Beschäftigte (u.a. bei MAN) in Kurzarbeit, im nächsten Jahr könnten es laut AMS-Chef Herbert Buchinger schon 10.000 sein. Das Budget für die Kurzarbeitsbeihilfe wird daher auf 30 Millionen Euro verdoppelt. Ob es ausreichen wird, bleibt abzuwarten. Im Krisenjahr 2009/2010 gab es mehr als 50.000 Kurzarbeiter.

Milliardenbudget

Wegen der strikten Sparvorgaben liegt das AMS-Budget für 2015 mit 1,140 Milliarden Euro geringfügig unter dem Niveau des Vorjahres (1,148 Mrd. Euro), ist laut Hundstorfer aber noch immer das zweithöchste in der Geschichte des AMS. Dazu kommen die Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF), die 2015 nicht mehr vom AMS, sondern direkt von den Bundesländern abgerufen werden – hauptsächlich zur Armutsbekämpfung.

Innerhalb des AMS kommt es zu teils umstrittenen Budget-Umschichtungen. So wird die „Eingliederungsbeihilfe“ (Lohnsubvention bei Aufnahme eines Langzeitarbeitslosen) fast nur noch für ältere Arbeitslose gewährt, was Zeitarbeitsfirmen zuletzt heftig kritisierten. Weniger Geld gibt es auch für die Förderung von Ein-Personen-Unternehmen, wenn sie Mitarbeiter einstellen.

Aufgestockt werden hingegen die Mittel zur Bekämpfung der Altersarbeitslosigkeit und für die Job-Integration Jugendlicher. AMS-Chef Johannes Kopf verwies auf das sinkende Qualifikationsniveau der Arbeitslosen. „Fast die Hälfte sind schwer vermittelbar“.

AMS-Maßnahmen allein würden nicht ausreichen, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, betonte Hundstorfer. Er forderte eine rasche Umsetzung der geplanten Steuerreform sowie des von der EU in Aussicht gestellten Investitionspakets.