Ab dem 31. August funktionieren die physischen Dash-Buttons nicht mehr

Amazon hat die "Dash-Buttons" inzwischen aus dem Sortiment genommen.

© APA - Austria Presse Agentur

Wirtschaft

Konsumentenschutz mit Klage gegen Amazon erfolgreich

Der VKI-Klage hat Klauseln in den Nutzungsbedingungen von "Dash-Buttons" und "Alexa" beanstandet.

10/21/2021, 09:55 AM

Der Verein fĂŒr Konsumenteninformation (VKI) hat sich in einem Rechtsstreit gegen Amazon teilweise durchgesetzt.

Die Klage richtete sich gegen Klauseln in den Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) und gegen die Vorgehensweise des US-Onlinekonzerns bei Bestellungen mittels Dash-Button und der Sprachsoftware Alexa. Der VKI bemĂ€ngelte dass Amazon die Konsumenten vor der Bestellung ĂŒber den Button und Alexa nicht ausreichend informierte.

"So fehlten beispielsweise Informationen ĂŒber die wesentlichen Eigenschaften der Ware, den Gesamtpreis, sowie ĂŒber das den Verbrauchern zustehende RĂŒcktrittsrecht" so die KonsumentenschĂŒtzer, die im Auftrag des Sozialministeriums aktiv wurden. Zudem kritisierte der VKI, dass die Verbraucher bei der Bestellung - entgegen der gesetzlichen Vorgaben fĂŒr FernabsatzgeschĂ€fte - nicht ausdrĂŒcklich bestĂ€tigen mussten, dass sie eine zahlungspflichtige Bestellung auslösen.

Das Handelsgericht Wien habe darin VerstĂ¶ĂŸe gegen das Fern- und AuswĂ€rtsgeschĂ€fte-Gesetz gesehen und stufte diese Vorgehensweisen als unzulĂ€ssige GeschĂ€ftspraktiken ein. Amazon zog laut VKI das erhobene Rechtsmittel gegen das Urteil zurĂŒck, womit es rechtskrĂ€ftig wurde. DarĂŒber hinaus seien mehrere AGB-Klauseln zum Dash Button als rechtswidrig beurteilt worden.

Verbesserungen bei "Alexa"

"Amazon hat wohl auch auf Druck von VerbraucherschĂŒtzern die Dash-Buttons mittlerweile aus dem Sortiment genommen. Bei Alexa wurden ebenfalls bereits wĂ€hrend des anhĂ€ngigen Verfahrens Verbesserungen beim Bestellvorgang vorgenommen. Das zeigt die Notwendigkeit und Wichtigkeit solcher Verfahren auf", betonte VKI-Jurist Maximilian KemetmĂŒller.

Nicht ĂŒberall war der VKI erfolgreich, eine Klage zu Klauseln aus den Alexa-Nutzungsbedingungen wurde vom Obersten Gerichtshof (OGH) abgewiesen.

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