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Wirtschaft Karriere
12/05/2011

Medizin: Deutschen-Quote bis 2016?

Die EU signalisiert Verlängerung einer Ausnahmeregelung: Dass 75 Prozent der Plätze für Österreicher reserviert werden dürfen.

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hatte beim Rat der EU-Wissenschaftsminister eine gute Nachricht für die überfüllten Unis: Österreich kann die Quotenregelung für Medizinstudenten aller Voraussicht nach bis 2016 behalten.

Österreich hatte 2006 ein Notfallgesetz erlassen, wonach 75 Prozent der Studienplätze für Medizin und Zahnmedizin ausschließlich für Studenten mit einem heimischen Maturazeugnis reserviert sind. Vor allem deutsche Studenten strömten damals an Österreichs Universitäten.

Da die Regelung aber EU-Recht widerspricht, wonach EU-Ausländer gegenüber Inländern nicht diskriminiert werden dürfen, wollte die EU-Kommission Österreich vor dem EU-Gerichtshof klagen. Die Klage konnte - vorerst - in Form eines Moratoriums abgewendet werden, weil Österreich argumentierte, dass ohne Quote zu wenige Mediziner in Österreich bleiben würden. Und die medizinische Versorgung damit in Gefahr sei.

Dieses Argument konnte Österreich bis jetzt nicht wissenschaftlich untermauern. 2012 wäre das Moratorium ausgelaufen. "Wir haben ein paar Jahre zusätzlich herausholen können - mit dem Hinweis darauf, dass wir länger brauchen, um die Auswirkungen abschätzen zu können", sagte Töchterle gestern. Die neue Frist soll erst 2016 enden.

Die EU-Kommission stellte allerdings klar, dass sie der Verlängerung der Quotenregelung noch nicht zugestimmt hat; es gebe aber "die Möglichkeit einer Ausweitung".

Hoffnung

Töchterles Hoffnung, dass Deutschland für die Ausbildung "seiner" Studenten in Österreich einen Teil der Ausbildungskosten übernimmt, ist verflogen. Deutschlands Ministerin Schavan habe auf die Forderung mit einem "plausiblen Nein" reagiert. Allerdings seien sich die EU-Wissenschaftsminister der "asymetrische Mobilität" der Studenten, sich nicht gleichmäßig auf Europas Unis zu verteilen, bewusst. Offen bleibt, ob das Konsequenzen hat.

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