Medizin: Deutschen-Quote bis 2016?

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hatte beim Rat der EU-Wissenschaftsminister eine gute Nachricht für die überfüllten Unis: Österreich kann die Quotenregelung für Medizinstudenten aller Voraussicht nach bis 2016 behalten.

Österreich hatte 2006 ein Notfallgesetz erlassen, wonach 75 Prozent der Studienplätze für Medizin und Zahnmedizin ausschließlich für Studenten mit einem heimischen Maturazeugnis reserviert sind. Vor allem deutsche Studenten strömten damals an Österreichs Universitäten.

Da die Regelung aber EU-Recht widerspricht, wonach EU-Ausländer gegenüber Inländern nicht diskriminiert werden dürfen, wollte die EU-Kommission Österreich vor dem EU-Gerichtshof klagen. Die Klage konnte - vorerst - in Form eines Moratoriums abgewendet werden, weil Österreich argumentierte, dass ohne Quote zu wenige Mediziner in Österreich bleiben würden. Und die medizinische Versorgung damit in Gefahr sei.

Dieses Argument konnte Österreich bis jetzt nicht wissenschaftlich untermauern. 2012 wäre das Moratorium ausgelaufen. "Wir haben ein paar Jahre zusätzlich herausholen können - mit dem Hinweis darauf, dass wir länger brauchen, um die Auswirkungen abschätzen zu können", sagte Töchterle gestern. Die neue Frist soll erst 2016 enden.

Die EU-Kommission stellte allerdings klar, dass sie der Verlängerung der Quotenregelung noch nicht zugestimmt hat; es gebe aber "die Möglichkeit einer Ausweitung".

Hoffnung