VW verhandelt in USA über nächste Strafe

VW hat Insidern zufolge in den USA erste Gespräche über eine Einigung zu strafrechtlichen Ermittlungen im Abgasskandal geführt. Die Verhandlungen hätten mit Vertretern des Justizministeriums in Washington stattgefunden, sagten am Montag zwei mit dem Vorgang vertraute Personen zur Nachrichtenagentur Reuters.

Das Wall Street Journal hatte zuvor berichtet, dem deutschen Autobauer könne eine Strafe von mehr als 1,2 Milliarden Dollar (1,07 Mrd. Euro) auferlegt werden: Auf Volkswagen komme in den USA neben milliardenschweren Entschädigungszahlungen möglicherweise auch ein Strafverfahren zu, an dessen Ende eine hohe Geldstrafe stehen könnte. Ermittler der Staatsanwaltschaft und des US-Justizministeriums hätten ausreichend Belege dafür gesammelt, dass sich VW mit der Manipulation der Abgaswerte eines "kriminellen Fehlverhaltens" schuldig gemacht habe. Diese Ermittlungsergebnisse könnten zu einer strafrechtlichen Anklage und "beträchtlichen finanziellen Strafen" führen.

Anklagepunkte unklar

Die Justiz habe sich noch nicht darauf festgelegt, welche Anklagepunkte sie in einem solchen Verfahren genau erheben wolle. Zudem sei noch nicht entschieden, ob sie von VW ein Schuldbekenntnis in einem förmlichen Strafverfahren verlange oder einen Deal anbiete, an dessen Ende die Klage gegen Auflagen und Strafzahlungen fallengelassen werden könnte.

Das US-Justizministerium wollte sich nicht zu den Informationen äußern. Ein VW-Sprecher sagte, der Konzern sei bestrebt, das Vertrauen der Kunden, Händler, Aufsichtsbehörden und der amerikanischen Öffentlichkeit zurückzugewinnen. VW kooperiere mit den Behörden und die Gespräche würden fortgesetzt, um noch offene Fragen zu klären.

Der Skandal um jahrelang manipulierte Abgaswerte bei Diesel-Fahrzeugen war in den USA aufgeflogen. Dort verhandelt der deutsche Dax-Konzern mit den Behörden über eine Lösung für Hunderttausende Autos.

VW hatte im September 2015 auf Druck der US-Behörden zugegeben, weltweit in rund elf Millionen Diesel-Fahrzeuge unterschiedlicher Marken des Konzerns eine illegale Software eingebaut zu haben. Das Programm reduziert den Ausstoß von schädlichen Stickoxiden bei standardisierten Tests.

Mega-Entschädigungen

Volkswagen hat bereits eine Reihe von Vereinbarungen mit US-Behörden zur Bewältigung des Skandals getroffen. Im Juni hatte sich der Konzern bereit erklärt, in den USA zur Bewältigung knapp 15 Mrd, Dollar (13,5 Mrd. Euro) zu zahlen, ein Großteil davon für Entschädigungen betroffener Kunden. Kosten für ein Strafverfahren sind darin nicht inbegriffen.

Ein Bezirksgericht in San Francisco gab zuletzt Grünes Licht für diesen Vergleich mit US-Behörden und Hunderten Privatklägern. Weitere Klagen von Investoren stehen aber noch im Raum, zudem die strafrechtlichen Ermittlungen. Für letztere hatte Toyota in den USA 2014 wegen technischer Probleme eine Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Dollar geleistet.