U-Boot der Klasse U212 A

© APA/dpa/Daniel Reinhardt / Daniel Reinhardt

Wirtschaft
09/21/2021

Handelskrieg? EU setzt Handelsgespräche mit USA wegen U-Boot-Streit aus

Geplante Gespräche am 29. September in Pittsburgh zwischen Brüssel und Washington ausgesetzt.

Die EU hat aus Protest gegen das U-Boot-Geschäft der USA mit Großbritannien und Australien die Vorbereitung für ein Handels- und Technologiegespräch mit den Vereinigten Staaten verschoben. Man habe verabredete Diskussionen über das Treffen am 29. September in Pittsburgh zunächst ausgesetzt, sagten zwei EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatten den U-Boot-Deal zuvor als "nicht akzeptabel" bezeichnet. Eigentlich hatte das EU-Mitglied Frankreich Australien U-Boote liefern sollen.

Der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth sagte, man habe großes Verständnis für die Enttäuschung Frankreichs. "Wir müssen alle an einen Tisch, hier muss man auch verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen, und das wird natürlich nicht einfach sein", fügte er hinzu. "Es zeigt sich immer wieder, dass geschlossenes Auftreten der EU von herausragender Bedeutung ist." Er sprach von einem "Weckruf" für die EU. "Wir können uns nicht ausschließlich auf andere verlassen."

Am Donnerstag hatten Australien, Großbritannien und die USA einen Indopazifik-Sicherheitspakt bekanntgegeben - kurz nach der Verabschiedung neuer Indopazifik-Leitlinien der EU. Der Pakt sieht unter anderem vor, dass Australien mit Technologie der beiden Partner nuklear betriebene U-Boote baut.

Damit wurde die 2016 mit dem französischen Reedereikonzern Naval vereinbarte Lieferung von konventionellen U-Booten im Volumen von 40 Milliarden Dollar hinfällig. Frankreich rief aus Verärgerung über die Absage die Botschafter aus Canberra und Washington zurück.

Zudem hatte Frankreich mit der Blockade eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Australien gedroht. Die französische Werft hatte sich bei dem Auftrag für Australien zunächst gegen deutsche Konkurrenz durchgesetzt.

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