EU-Parlament tritt bei Gigalinern auf die Bremse

Das EU-Parlament in Straßburg hat am Dienstag die von der Kommission vorgeschlagene grenzüberschreitende Zulassung von Gigalinern abgelehnt. 606 Abgeordnete waren dagegen, nur 12 dafür. Es gab 54 Enthaltungen. Die Europamandatare von ÖVP, SPÖ und Grünen zeigten sich erfreut.

Vollbremsung

Der SPÖ-Delegationsleiter Jörg Leichtfried sagte, das Europaparlament habe damit seinen Mehrwert bewiesen. Die Kommission wollte, dass Riesen-Lkw durch ganz Europa fahren können. Nun müsse die EU-Kommission eine Folgenabschätzung vorlegen, was sie bisher versäumt habe. Dies müsse bis 2016 erfolgen. Bis dahin gebe es jedenfalls eine Vollbremsung für die 60-Tonner, die bei einer Einführung in Österreich zu massiven Umbauten mit Kosten von 5,6 Mrd. Euro geführt hätten. "Die Gigaliner sind jetzt einmal erledigt".

Der ÖVP-Europamandatar Hubert Pirker zeigte sich erfreut, dass es nationale Angelegenheit bleibe, ob die Gigaliner zugelassen werden. "Für Österreich ist das ganz klar keine Option". Ebenso wie Leichtfried verwies Pirker auf riesige Umbaukosten bei Brücken, Autobahparkplätzen, Tankstellen oder Tunnels und dies wäre volkswirtschaftlicher Unfug.

Die grüne EU-Abgeordnete Eva Lichtenberger - sie wird ebenso wie Pirker dem neuen Europaparlament nicht mehr angehören - sagte, es müsste politischer Druck auf Staaten wie Österreich und Tschechien verhindert werden, dass nicht für einige Routen Megatrucks erlaubt werden.