Neue Gebühr, neue Untersuchung: EU nimmt Temu und Shein ins Visier

Zusammenfassung
- Die EU plant eine Gebühr für Pakete von chinesischen Onlinehändlern wie Temu und Shein zur besseren Kontrolle von Waren.
- Händler sollen sicherstellen, dass Produkte legal sind und EU-Sicherheitsnormen entsprechen.
Die EU-Kommission will die Flut von Billigprodukten aus Drittstaaten, insbesondere aus China, eindämmen. Die Brüsseler Behörde schlägt vor, eine Bearbeitungsgebühr für Pakete von Online-Händlern wie Temu und Shein einzuführen. Ziel sei es, die Kosten für Zollbehörden auszugleichen, die durch die enorme Menge solcher Sendungen entstehen.
Untersuchung gegen Shein
Weiters nimmt die Kommission den chinesischen Online-Marktplatz Shein wegen möglicher Verstöße gegen den europäischen Verbraucherschutz unter die Lupe. Es wurde nun eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob die Plattform etwa ausreichend gegen missbräuchliche Vertragsbedingungen und unlautere Geschäftspraktiken vorgeht. Die Kommission hatte bereits eine ähnliche Untersuchung gegen Temu geführt. Damals waren etwa problematische Praktiken wie falsche Rabattaktionen, gefälschte Bewertungen sowie fehlende und irreführende Informationen zu Rechtsansprüchen der Verbraucher festgestellt worden.
4,6 Milliarden Pakete
Laut EU-Kommission wurden im vergangenen Jahr rund 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert unter150 Euro in die EU importiert. Aufgrund der rasant wachsenden Zahl solcher Sendungen erwägt die Kommission unter anderem eine Bearbeitungsgebühr für direkt an Verbraucher gelieferte E-Commerce-Waren, um die Kosten für die Zoll- und Marktüberwachung auszugleichen.
Abschaffung der Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro
Ein zentraler Punkt der geplanten Reform ist die Abschaffung der bisherigen Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro. Diese Freigrenze will die Kommission schon seit langem abschaffen. Dies könnte etwa auch für Onlinemarktplätze wie Amazon oder Etsy gelten. Damit soll sichergestellt werden, dass alle Händler - unabhängig von ihrem Standort - die gleichen Wettbewerbsbedingungen haben. Zusätzlich plant die EU verstärkte Kontrollen und koordinierte Maßnahmen, um den Verkauf unsicherer oder nicht EU-konformer Produkte zu verhindern.
Handelsverband begrüßt die Pläne
Der Handelsverband zeigt sich in einer ersten Reaktion erfreut über die Pläne. Sie seien ein Schritt in die richtige Richtung. Gemeinsam mit anderen Handelsverbänden werden schon seit Monaten Maßnahmen gefordert. "Temu und Shein zählen bereits zu den zehn größte Onlinehändler in Österreich, Shein liegt bereits auf dem achten Rang. Daher sind wirksame Maßnahmen gegen die Müll-Lawine aus China überfällig. Die strukturelle Benachteiligung des europäischen Onlinehandels muss sofort beendet werden", sagt Handelsverbandsobmann Rainer Will. Der zweite Schritt müsse die sofortige Aufhebung der 150-Euro-Zollfreigrenze sein, bekräftigte er eine weitere Forderung.
Verbraucherschutz soll verbessert werden
Verbraucherschützer und Umweltbehörden beklagen, dass deshalb Kontrollen und eine Garantie auf europäische Sicherheits- und Umweltstandards kaum möglich seien. Neben verschärften Zollmaßnahmen soll der Schutz der Verbraucher verbessert werden. Dazu gehören strengere Durchsetzungsmechanismen für Online-Marktplätze sowie der verstärkte Einsatz digitaler Tools zur Überprüfung der Produktsicherheit. Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, gemeinsam mit ihr diese Maßnahmen umzusetzen und regelmäßig ihre Wirksamkeit zu überprüfen.
Kommentare