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Wirtschaft
10/05/2020

EU-Finanzminister beraten virtuell über Corona-Aufbaufonds

Eurogruppe stimmt am Montag über Nachfolge von EZB-Direktor Mersch ab.

Die EU-Finanzminister halten am Dienstag eine Videokonferenz ab, um über die Ausrichtung des EU-Aufbaufonds zur Bekämpfung der Coronakrise zu beraten. Die EU-Länder hatten sich Ende Juli auf ein Wiederaufbaupaket in Höhe von rund 1.825 Milliarden Euro geeinigt, das den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den außerordentlichen Corona-Aufbaufonds "Next Generation EU" verknüpft.

Des weiteren soll laut offiziellen Informationen am Dienstag ein Gedankenaustausch über das Paket zur Digitalisierung des Finanzsektors stattfinden und erste Stellungnahmen zum Aktionsplan der EU-Kommission zum Ausbau der Kapitalmarktunion abgegeben werden. Für Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), der Österreich bei dem Treffen vertritt, ist die Tatsache, dass der Ministerrat nicht wie geplant in Luxemburg, sondern virtuell stattfindet, "ein weiteres Indiz dafür, dass wir noch nicht in der Normalität angekommen sind".

Die Zahl der Infektionen in Europa steige und für viele Branchen seien "die damit verbundenen Einschränkungen eine wirkliche Existenzbedrohung", heißt es in einer aktuellen Stellungnahme. Blümel will jene Betriebe weiter unterstützen, die "auch in den kommenden Monaten mit schweren Umsatzeinbrüchen zu kämpfen haben" und setzt sich für die Ermöglichung eines zweiten, erweiterten staatlichen Fixkostenzuschusses ein.

Bereits am Montag treten die Finanzminister der Länder der Eurozone virtuell zusammen, um unter anderem über die Nachfolge des scheidenden Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB) Yves Mersch abzustimmen. Der Niederländer Frank Elderson und der Slowene Bostjan Jazbec stehen zur Wahl. "Beide Kandidaten sind sehr qualifiziert und würden gut zur österreichischen stabilitätsorientierten Haltung passen", lautet die Einschätzung von Finanzminister Blümel.

Favorit Elderson ist seit 2011 Direktor für Bankenaufsicht bei der niederländischen Notenbank. Jazbec hat derzeit das Amt des Direktors bei der Bankenabwicklungsbehörde SRB in Brüssel inne. Bestätigt das EU-Parlament den Kandidaten, könnte er dann beim EU-Gipfel im Dezember offiziell ernannt werden.

Die achtjährige Amtszeit von EZB-Direktor Mersch endet am 14. Dezember. Im sechsköpfigen Führungsgremium der Euro-Notenbank ist der Luxemburger derzeit für das Ressort Recht zuständig. Zudem ist er Vizechef der EZB-Bankenaufsicht.

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