Einzelstandortverordnung für Shopping City Seiersberg
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Die Shopping City Seiersberg ist das größte Einkaufszentrum in der Steiermark
Nachdem sich der Raumordnungsbeirat dafür ausgesprochen hat, wird die Zustimmung der Landesregierung erwartet.
Die Shopping City Seiersberg vor der Toren von Graz, eines der größten Einkaufszentren Österreichs, bekommt wohl ihre Einzelstandortverordnung. Der Raumordnungsbeirat hat am Donnerstag getagt und sich mit fünf zu zwei Stimmen für die Verordnung ausgesprochen. Diese dürfte somit "bald" in der Landesregierung beschlossen werden, hieß es auf Nachfrage aus dem Büro von SPÖ-Landesrätin Ursula Lackner.
"Die Empfehlung des Raumordnungsbeirates an die steirische Landesregierung, eine Einzelstandortverordnung für das Shopping Center Seiersberg zu erlassen, stellt den Abschluss eines umfassenden behördlichen Verfahrens dar. Dabei wurde geprüft, ob die gesetzlich festgelegten Kriterien vorliegen, sowie eine Vielzahl von Gutachten, Stellungnahmen, Studien und Analysen eingeholt, auf deren Basis der Entwurf für eine Einzelstandort-Verordnung erarbeitet wurde", so Lackner.
Entscheidung der Landesregierung
Da das behördliche Verfahren nun abgeschlossen sei, werde die Landesregierung in einer ihrer kommenden Sitzungen ihre Entscheidung treffen. Von einem Beschluss ist auszugehen. "Gerade in Zeiten der covid-bedingten Einschränkungen für die Wirtschaft ist es wichtig, die mehr als 2.000 Beschäftigten sowie die Unternehmen an dem Standort, der eine große Bedeutung für die Wertschöpfung in der Region darstellt, nicht unnötig im Unklaren zu lassen", begründete Lackner.
Kritiker fordern Umweltprüfung
Wenig Freude mit der Empfehlung für eine Einzelstandortverordnung haben die Grazer Einkaufszentren und Kaufhäuser. Sie äußerten sich in einer Aussendung verwundert über die Empfehlung - zumal "alle Mitglieder über die rechtlichen Probleme Bescheid" wüssten. Die Grazer Einkaufszentren halten eine Umweltprüfung für nötig und den Gutachter des Landes für befangen.
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Für die Grazer Einkaufszentren ist die Shopping City Seiersberg Konkurrenz.
Außerdem kreiden sie der Landesregierung an, dass sie ihre eigenen Grundsätze aushebeln würde: "In Pischelsdorf sollte 2013 über eine Einzelstandortverordnung die Erhöhung der Verkaufsfläche für Lebensmittel mit Getränkehandel von 800 Quadratmeter auf 1.200 Quadratmeter - also bei einer Erhöhung der Getränkehandelsfläche um lediglich 400 Quadratmeter - ermöglicht werden. Die Landesregierung hat bei diesem Beispiel festgehalten, dass trotz dieser geringfügigen Erhöhung der Verkaufsfläche zu prüfen ist, ob mit der Verordnung keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt verbunden sind. Bei Seisersberg geht es um eine nachträgliche Erhöhung von 5.000 auf 85.000 Quadratmeter." Dort seien nun aber keine Umweltauswirkungen zu prüfen.
Größtes Einkaufszentrum der Steiermark
Die Shopping City Seiersberg ist das größte Einkaufszentrum der Steiermark. Sie liegt südlich von Graz in der Gemeinde Seiersberg-Pirka an der Autobahn (A9) und hat rund 85.000 Quadratmeter Verkaufsfläche. Der Komplex besteht eigentlich aus fünf Häusern, die durch Brücken - sie werden rechtlich als sogenannte Interessentenwege geführt - verbunden sind. Mittels der Interessentenwege können Kunden direkt unter Dach von Gebäude zu Gebäude gehen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hob diese Rechtskonstruktion aber auf, das Land reagierte daraufhin mit einem neuen Straßengesetz.
Demnächst wird der VfGH aber auch bei der "Reparatur" entscheiden, ob diese verfassungswidrig war oder nicht. Die Zeichen deuten eher auf nicht ordnungsgemäß hin. Das würde bedeuten, dass die Verbindungen abgerissen werden müssten oder gar das Einkaufszentrum schließen muss - außer es wird eine neue gesetzliche Grundlage gefunden. Diese könnte nun die Einzelstandortverordnung sein, die bereits seit Jahren immer wieder genannt wurde.
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