Einer für alle: Neue Einlagensicherung ab 2015

Österreichs Banken müssen ab 2015 das System zur Sicherung der Einlagen umstellen. Statt des aktuell nach Sektoren – Aktienbanken, Sparkassen, Raiffeisen, Hypo-Banken und Volksbanken – unterschiedlich ausgestalteten Sicherungssystems wird es österreichweit einheitlich geregelt werden.

Dazu müssen die Banken in einen Fonds einzahlen, aus dem im Pleitefall die Einlagen einer Bank bezahlt werden. Ewald Nowotny, Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), schätzt, dass das die Banken 50 bis 100 Millionen Euro im Jahr kostet. Der Vorteil: Das Geld wird nicht erst im Krisenfall aufgebracht werden müssen, sondern wird über Jahre im Fonds angespart. Die Höhe von 100.000 Euro an gesicherten Einlagen bleibt unverändert. Im Fall von Pleiten von Großbanken dürfte der Fonds allerdings nicht ausreichen. „Diese Gefahr aber sehe ich nicht“, betonte Nowotny. Er forderte die Regierung allerdings auf, möglichst rasch Klarheit über die Ausgestaltung des Fonds zu schaffen. Derzeit sei nämlich noch offen, in welcher Form die bestehenden Einlagensicherungssysteme in den Fonds übergeführt würden.

Auf Österreichs Banken kommen aber noch weitere Millionen-Zahlungen zu: Ab 2015 müssen sie auch in den neuen Abwicklungsfonds für Banken einzahlen. 150 Millionen pro Jahr sollen dafür laut Nowotny aufgebracht werden. Die Mittel sollen für Pleite-Banken ausgegeben werden. Zudem wird die Bankenabgabe – 540 Millionen Euro 2013 – auf rund 630 Millionen Euro steigen.

Wirtschaft wächst

Optimististisch gibt sich Nowotny zur Konjunktur. Österreichs Wirtschaft dürfte heuer knapp zwei Prozent wachsen. Getrieben werde der Aufschwung durch Exporte und einem Anspringen des privaten Konsums. Dank Lohnerhöhungen und niedriger Inflation sei heuer erstmals seit Langem ein Reallohnzuwachs zu erwarten. Ein kleines bisschen zuversichtlicher ist auch der Internationale Währungsfonds: Er erhöhte am Dienstag die Wachstumsprognose für die Eurozone von 0,9 auf ein Prozent. Für die Weltwirtschaft erwartet der IWF heuer 3,7 statt ursprünglich 3,6 Prozent Wachstum. Das Risiko von Krisen sei aber noch nicht gebannt.