China will Konjunktur ankurbeln: 33 Maßnahmen gegen den Abschwung

Mit einem neuen Konjunkturpaket will die chinesische Regierung die von der Coronapandemie geplagte Wirtschaft wieder flottmachen. Dazu wurden am Dienstag 33 Maßnahmen vom Kabinett verabschiedet. Sie sollen sicherstellten, dass das von der Führung in Peking ausgegebene Ziel von 5,5 Prozent Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr erreicht wird.

Dazu sollen private Investitionen ausgeweitet, der Ausbau der Infrastruktur beschleunigt sowie der Kauf von Autos und Haushaltsgeräten angeregt werden.

Effizientere Finanzierung

Im Bereich der Geld- und Finanzpolitik soll die Finanzierung effizienter über die Kapitalmärkte erfolgen. Dazu sollen heimische Unternehmen beim Börsengang in der Sonderverwaltungszone Hongkong unterstützt und auch IPOs im Ausland von qualifizierten Plattformunternehmen gefördert werden. Der Staatsrat versprach außerdem, die realen Kreditkosten weiter zu senken, auch sollen Großprojekte finanziell stärker unterstützt werden.

Vorgesehen ist außerdem die Ausgabe von Sonderanleihen durch Lokalregierungen. Auch sollen Unternehmen, die Hochschulabsolventen einstellen, mit Bargeld unterstützt werden. Investitionen und Konsum will Peking ebenfalls beleben. Plattformunternehmen werden außerdem ermutigt, Fortschritte in High-Tech-Bereichen wie Cloud Computing, künstliche Intelligenz und Blockchain-Technologien zu erzielen. Die Behörden wollen außerdem mehr Branchen mit Steuergutschriften fördern. Zu den weiteren Plänen gehören Maßnahmen zur Gewährleistung der Energie- und Lebensmittelsicherheit sowie zur Stabilisierung der Lieferketten.

Belastung

Die strikte Null-Covid-Politik mit wochenlangen harten Coronalockdowns wie in der Finanzmetropole Shanghai belasten die chinesische Konjunktur. Die Immobilienverkäufe etwa brachen im April so stark ein wie seit 16 Jahren nicht mehr, während die Industrie ihre Produktion drosselte, der Einzelhandel weniger umsetzte und die Investitionen unerwartet schwach wuchsen. Zugleich schnellte die Arbeitslosenquote auf den höchsten Stand seit mehr als zwei Jahren. Zudem kühlt die Konjunktur auf den wichtigen Absatzmärkten USA und Europa ab.