Menschen in Peking

© APA/AFP/NOEL CELIS

Wirtschaft
03/05/2021

China will 2021 "mehr als sechs Prozent" wachsen

Vor dem Volkskongress legt Premier Li Keqiang die Zukunftsstrategie Chinas vor.

Trotz der globalen Rezession durch die Corona-Pandemie will China in diesem Jahr ein starkes Wirtschaftswachstum von "mehr als sechs Prozent" erreichen. Um unabhĂ€ngiger vom Ausland zu werden, unterstrich Regierungschef Li Keqiang am Freitag zur Eröffnung der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking, dass der Entwicklung der heimischen Wirtschaft "Vorrang gegeben" werden mĂŒsse. Auch solle die eigene Innovation viel stĂ€rker als frĂŒher gefördert werden.

Damit soll die technologischen AbhĂ€ngigkeiten verringert werden. Im Mittelpunkt der Plenarsitzung des chinesischen Parlaments stehen die Wirtschaftsziele und der Haushalt fĂŒr dieses Jahr, der neue FĂŒnf-Jahres-Plan von 2021 bis 2025 sowie eine umstrittene Wahlreform fĂŒr Hongkong. Damit will Peking die ohnehin begrenzte Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungsregion noch weiter beschneiden. Die Sitzung der knapp 3.000 Delegierten ist in diesem Jahr kĂŒrzer als sonst und wird nur bis nĂ€chsten Donnerstag dauern.

Chin will MilitÀrausgaben steigern

Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit den USA, Indien, Taiwan und im umstrittenen SĂŒdchinesischen Meer wird China seine MilitĂ€rausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent steigern. Damit wachsen die Ausgaben fĂŒr das MilitĂ€r wieder schneller als der Gesamthaushalt. Im Vorjahr hatte die Steigerung trotz der Corona-Krise auch schon 6,6 Prozent ausgemacht. "Die strategischen FĂ€higkeiten des MilitĂ€rs, die SouverĂ€nitĂ€t, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes zu schĂŒtzen, werden ausgebaut", sagte Premier Li Keqiang in seiner Rede.

Als wichtiger Teil der "großen Erneuerung" des Landes treibt Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping die Modernisierung der StreitkrĂ€fte massiv voran. "Das beinhaltet, ein FĂŒhrer in der Welt hinsichtlich internationalem Einfluss zu sein und ein erstklassiges MilitĂ€r zu haben, das Kriege kĂ€mpfen und gewinnen kann", sagte die Expertin Helena Legarda vom China-Institut Merics in Berlin.

China mit Wachstum sogar 2020

Das Wachstumsziel von mehr als sechs Prozent fĂŒr die zweitgrĂ¶ĂŸte Volkswirtschaft war eine Überraschung. Im Vorjahr hatte der Premier wegen der Unsicherheiten durch die Pandemie noch davon abgesehen, wie ĂŒblich eine solche Vorgabe zu machen. 2020 waren trotz des Einbruchs der Wirtschaft besonders zum Jahresbeginn aber noch 2,3 Prozent Wachstum erreicht worden. WĂ€hrend die Welt eine Rezession erlebt, war China die einzige große Volkswirtschaft, die Wachstum verzeichnete.

Mit einem massiven Konjunkturprogramm hat Peking auf die Krise reagiert. So erwartet der Internationale WĂ€hrungsfonds in diesem Jahr in China sogar 8,1 Prozent Wachstum. Wegen der laufenden Milliardenausgaben kĂŒndigte der Premier an, dass der Anteil des Haushaltsdefizit an der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr mit 3,2 Prozent doch wieder ĂŒber der als kritisch geltenden Marke von drei Prozent liegen wird. Im Vorjahr waren es 3,6 Prozent.

Innovation als HerzstĂŒck

Eine wichtige Neuausrichtung ist das Konzept der "zwei KreislĂ€ufe", mit der die wirtschaftliche Inlandszirkulation gefördert werden soll. Damit will sich China wegen der Sanktionen der USA und der globalen Krise selbststĂ€ndiger machen. Im Rahmen des FĂŒnf-Jahres-Plans solle die Strategie verfolgt werden, "die Binnennachfrage auszubauen, die strukturellen Reformen auf der Angebotsseite zu intensivieren und mit innovationsgetriebener Entwicklung und qualitativ hochwertigen Angeboten neue Nachfrage zu generieren", sagte Li Keqiang.

Innovation bleibe das HerzstĂŒck der Modernisierungsoffensive. "Wir werden unsere Wissenschaft und Technologie stĂ€rken, um die Entwicklung Chinas strategisch zu unterstĂŒtzen", gab Li Keqiang in seinem einstĂŒndigen Bericht vor. Auch die Digitalisierung des Landes solle weiter beschleunigt werden. Man werde "schneller daran arbeiten, eine digitale Gesellschaft, eine digitale Regierung und ein gesundes digitales Ökosystem zu entwickeln".

"Chinas Regierung ist sehr bemĂŒht, Schocks fĂŒr heimische Firmen durch die globalen Lieferketten zu vermeiden", sagte der Vorsitzende der europĂ€ischen Handelskammer in China, Jörg Wuttke, im chinesischen Staatsfernsehen zu der neuen Politik. "Gleichzeitig hoffe ich, dass das nicht bedeutet, dass China der Welt den RĂŒcken kehren wird."

Abgeordnete geimpft 

Wegen der Pandemie hatte die Plenarsitzung im Vorjahr auf Mai verschoben werden mĂŒssen. Dass sie wie gewohnt wieder im MĂ€rz stattfindet, demonstriert die Normalisierung in China. Die Abgeordneten in der Große Halle des Volkes sind alle geimpft und trugen Mund- und Nasenschutz, wĂ€hrend lediglich die Mitglieder der obersten FĂŒhrung auf dem Podium ohne Maske auftraten. Das bevölkerungsreichste Land hat das Virus mit Ausgangssperren und Massentest fĂŒr Millionen sowie Kontaktverfolgung, QuarantĂ€ne und strikten EinreisebeschrĂ€nkungen weitgehend in den Griff bekommen.

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