VP-Stiftungsräte wollen Extra-Geld für den ORF

"ORF: Konstituierung des Stiftungsrats", "Brigitte Kulovits-Rupp zur Vorsitzenden, Dr. Franz Medwenitsch zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt." Auf Einladung des bisherigen Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats, Generaldirektor Dr. Klaus Pekarek, fand am Donnerstag, dem 22. April 2010, im ORF-Zentrum Wien die konstituierende Sitzung des neuen Stiftungsrats statt. Die Tagesordnung umfasste die Wahl des/der Vorsitzenden und des/der Vorsitzenden-Stellvertreters/Stellvertreterin sowie die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse. Erstmals in der Geschichte des Gremiums wurde mit Brigitte Kulovits-Rupp eine Frau zur Vorsitzenden des Stiftungsrats gewählt. Sie löst damit den bisherigen Vorsitzenden, Generaldirektor Dr. Klaus Pekarek, ab. Zum stellvertretenden Vorsitzenden kürte das Gremium Dr. Franz Medwenitsch. Er tritt damit die Nachfolge des bisherigen Stellvertreters, Univ.-Prof. DI Dr. Leopold März, an. Im Bild: Dr. Franz Medwenitsch, stellvertretender Vorsitzender des ORF-Stiftungsrates. - Veroeffentlichung fuer Pressezwecke honorarfrei ausschliesslich im Zusammenhang mit oben genannter Sendung oder Veranstaltung des ORF bei Urhebernennung. Foto: ORF/Thomas Ramstorfer. Anderweitige Verwendung honorarpflichtig und nur nach schriftlicher Genehmigung der ORF-Fotoredaktion. Copyright: ORF, Wuerzburggasse 30, A-1136 Wien, Tel. +43-(0)1-87878-13606
ÖVP-Stiftungsrat Franz Medwenitsch sprach sich für eine Fortsetzung der Gebührenrefundierung aus.

Die (unmittelbare) finanzielle Zukunft des ORF hängt von einer Frage ab: Verlängert die Regierung die Gebührenrefundierung? Sozial schwache Haushalte müssen keine ORF-Gebühren zahlen – als Ersatz für die entgangenen Einnahmen wurden dem Sender in den letzten Jahren 160 Mio. extra zugeschossen.

Franz Medwenitsch, Sprecher des ÖVP-„Freundeskreises“ im ORF-Stiftungsrat, sprach sich nun für eine Fortsetzung dieser Maßnahme aus. Man wolle „der Geschäftsführung den Rücken stärken“ und die Verlängerung der Gebührenrefundierung „aktiv unterstützen“ – Voraussetzung dafür seien allerdings Strukturreformen; das zusätzliche Geld müsse ins Programm fließen.

Abseits der Parteilinie

Medwenitsch ist damit nicht auf Linie mit seiner Partei. ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Karlheinz Kopf teilte am Montag mit, dass die ORF-Geschäftsführung „nicht mit zusätzlichen Mitteln aus dem Bundesbudget unter dem Titel der Gebührenrefundierung“ rechnen dürfe. Der ORF verfüge über eine Vielzahl von Potenzialen zur Effizienzsteigerung: „Wir wollen nicht am Programm, sondern für das Programm des ORF sparen.“

Die SPÖ ist für eine Fortsetzung der Refundierung.

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