2020 flossen vom Bund bei Notvergabe 83,5 Mio. Euro

Um den Bahnverkehr zwischen Wien und Salzburg auch während der Corona-Pandemie aufrecht zu erhalten, haben die staatlichen ÖBB und die mehrheitlich private Westbahn mittels so genannter Notvergabe durch das Verkehrsministerium voriges Jahr eine besondere staatliche Unterstützung erhalten. Diese Staatshilfen wurden heuer zu Jahresbeginn wieder verlängert. 2020 wurden rund 83,5 Mio. Euro an Notvergaben für die Westbahnstrecke aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds bedeckt.

Diese Zahl nannte die Parlamentskorrespondenz am Donnerstag aus einem Bericht von Verkehrs- und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu den finanziellen Maßnahmen aus dem Covid-Krisenbewältigungsfonds in den Bereichen Innovation und Technologie, Klima, Umwelt und Energie sowie Mobilität in der Zeit von März 2020 bis Jänner 2021.

Einnahmenminderung

Ohne Beauftragung durch das Ministerium hätten, wie mehrfach berichtet, ÖBB und Westbahn den Betrieb auf der Strecke mit dem ersten Lockdown voriges Jahr aus wirtschaftlichen Gründen einstellen beziehungsweise drastisch einschränken müssen. Mittels staatlicher Notvergabe konnten die Bahnen einen reduzierten, aber regelmäßigen Zugverkehr aufrechterhalten.

Die Einnahmenminderungen der Bundesbahnen (ÖBB) hatten für den Fonds 2020 finanzielle Auswirkungen in der Höhe von 73,5 Mio. Euro, heißt es in der Aussendung. Die Rail Cargo Austria habe einen Eigenkapitalzuschuss von 61 Mio. Euro erhalten.

Weitere Hilfen

Einige weitere Hilfen: Mit 32 Mio. Euro zusätzlich dotiert wurde die Forschungsförderung des Klima- und Energiefonds zur Forcierung von Innovationen für die Dekarbonisierung.

Um die Forschung im Kampf gegen das Corona-Virus zu beschleunigen, wurden 25 Mio. Euro für 47 Projekte in der Corona-Forschung zur Verfügung gestellt, etwa für klinische Studien zur Wirkung von Therapeutika bei Unternehmen mit Sitz in Österreich, wie es im Bericht des Ministeriums weiter heißt.

Die Förderungen des aws Startup-Hilfsfonds für junge innovative Unternehmen, deren Umsätze in der Krise einzubrechen drohen, wurden mit 12,2 Mio. Euro beziffert. Das Klima-Konjunkturpaket für Basisprogramme schlage mit 57 Mio. Euro zu Buche. Zur Förderung von Solar- und PV-Anlagen beim Klima- und Energiefonds genehmigte das Finanzministerium Vorbelastungen in der Höhe von 35 Mio. Euro an Mitteln aus dem Covid-Krisenbewältigungsfonds.