11. September: Tag der Pläne für Bankenunion

Die EU-Kommission will am 11. September ihre Pläne zur Errichtung einer Bankenunion im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise vorlegen. Dies berichteten übereinstimmend das Online-Portal Euractiv und die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Beamte der Brüsseler EU-Behörde.

Der Vorschlag soll Details zur Schaffung einer europäischen Bankenaufsicht enthalten, sowie für eine gemeinsame EU-Einlagensicherung und zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Banken-Abwicklungsfonds zur Stützung angeschlagener Finanzinstitute, berichtete Euractiv.

Der Plan sieht den Angaben zufolge weiters vor, dass die Europäische Banken-Aufsichtsbehörde (EBA) in London Kompetenzen an die Europäische Zentralbank (EZB) abgibt, welche die Oberhoheit über die geplante neue EU-Bankenaufsicht haben soll. Details des Planes sollen noch im August zwischen EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso und EZB-Präsident Mario Draghi erörtert werden, schreibt Euractiv. Ziel sei es, dass der Plan im Dezember von den EU-Staats- und Regierungschefs verabschiedet werde und die neue EU-Bankenaufsicht bereits im Jänner die Arbeit aufnehmen könne.

Eine solche einheitliche Bankenaufsicht für die Eurozone war auf dem EU-Gipfel Ende Juni beschlossen worden. Eine solche Aufsicht soll die Voraussetzung dafür sein, dass der künftige Euro-Rettungsfonds ESM auch direkt Hilfsgelder an angeschlagene Banken vergeben kann. Bisher werden solche Notkredite wie aktuell im Fall Spaniens an die betroffenen Staaten vergeben, wodurch sich jedoch die Staatsschulden erhöhen.