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05/09/2012

Ukraine verschiebt Präsidenten-Gipfel

Nach einem Massenprotest wird eine Staatskonferenz in Jalta verschoben. Auch Heinz Fischer stornierte.

Angesichts zahlreicher Absagen hat die Ukraine einen geplanten Gipfel mitteleuropäischer Staatschefs in Jalta verschoben. Dies teilte ein Sprecher des Außenministeriums laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine am Dienstag mit. Die ukrainischen Behörden werden aufgrund ihres Umgangs mit der erkrankten inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko international stark kritisiert. Zuletzt hatten zahlreiche Staatsoberhäupter ihre Teilnahme an dem Treffen abgesagt, darunter auch Bundespräsident Heinz Fischer.

Hungerstreik

Das Treffen sollte eigentlich am Freitag und Samstag (11. und 12. Mai) in Jalta auf der Krim stattfinden. Der Gipfel sei wegen der Reiseabsagen einer Reihe europäischer Staatsoberhäupter verschoben worden, hieß es. Ein neuer Termin wurde von dem Sprecher des Außenministeriums nicht genannt.

Timoschenko verbüßt in der Ukraine eine siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs. Der Westen hält ihre Strafe für politisch motiviert. Die unter Bandscheibenproblemen leidende Ex-Regierungschefin protestiert seit dem 20. April mit einem Hungerstreik gegen ihre Haftbedingungen.

Bei der 18. Konferenz der Staatschefs am Schwarzen Meer sollten Vertreter mittel- und osteuropäischer Staaten zu politischen Gesprächen zusammentreffen.
 

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