U-Ausschuss: Schwarz-blau gegen Moser

Sie habe "einhellige Signale" von den anderen Parteien, dass diese Gabriela Moser als Vorsitzende des U-Ausschusses zu den diversen Korruptionsskandalen wollen, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig jüngst. Sie dürfte etwas missgedeutet haben. Denn ÖVP und FPÖ sind gegen die Grüne Moser.

"Mir ist nicht bekannt, dass sie jemals einen parlamentarischen Ausschuss geleitet hat"; abgesehen davon sei sie "bisher öffentlich nur durch Vorverurteilungen aufgefallen", sagt ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon zum KURIER. Ihn erstaunt, "dass sich die SPÖ auf Moser festgelegt hat, ohne sich mit uns als Koalitionspartner abzusprechen".

Wen will Amon an der Spitze haben? "Jemanden, der Ausschuss-Erfahrung, im besten Fall-U-Ausschuss-Erfahrung hat." Für Amon ist damit FPÖ-Mandatar Peter Fichtenbauer (er führte 2008 den U-Ausschuss zu einer Innenministeriumsaffäre) "ein ernst zu nehmender Kandidat. Ich kann mir aber auch Werner Kogler, Alexander Van der Bellen oder Eva Glawischnig von den Grünen vorstellen."

FPÖ

Die Freiheitlichen wollen weder Moser noch einen anderen Grünen als Vorsitzenden. "Die sind von derartigem Hass gegen die FPÖ getrieben, dass sie gar nicht in der Lage sind, die Dinge rational zu beurteilen", argumentiert Generalsekretär Harald Vilimsky. Für ihn wäre Parteifreund Fichtenbauer der beste Frontmann.

"Um Hickhack zu vermeiden", bringt Vilimsky eine neue Variante ins Spiel: Die drei Nationalratspräsidenten, also Barbara Prammer (SPÖ), Fritz Neugebauer (ÖVP) und Martin Graf (FPÖ) sollten "im Rotationsverfahren" den Ausschuss leiten. "Etwa jeweils einen Tag." Graf wäre dazu bereit. Die Drei müssten ja auch bei Parlamentssitzungen "größtmögliche Distanz zu ihren Parteien wahren". Die sei auch im U-Ausschuss gefragt.

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