Türkei für Zypern-Referendum

Die Türkei setzt sich für ein Referendum über die Wiedervereinigung Zyperns Anfang kommenden Jahres ein. Man hoffe, dass griechische und türkische Zyprioten bis Ende des Jahres eine "umfassende Einigung" über die Bedingungen einer Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Mittelmeerinsel erreichen, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Samstag während eines Besuchs in Nordzypern. Anfang 2012 könne die Bevölkerung in beiden Inselteilen darüber abstimmen und im darauffolgenden Juli Zypern dann als geeinter Staat die sechsmonatige Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen.

"Das sollte unser Ziel sein", sagte Davutoglu. "Es ist einleuchtend, dass zeitlich offene Gespräche nirgendwo hinführen." Der Außenminister sprach im türkischen Sektor der geteilten Hauptstadt Nikosia, wo er mit dem Führer der türkischen Zyprioten, Dervis Eroglu, zusammentraf. Der Zypern-Konflikt gilt als größtes Hindernis für eine weitere Annäherung der Türkei an die EU.

UNO-Wiedervereinigungsplan 2004 gescheitert

Ein UNO-Wiedervereinigungsplan war 2004 von den griechischen Zyprioten in einem Referendum massiv verworfen worden. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass der Plan dem Großteil der nach der türkischen Militärinvasion 1974 aus dem Norden Vertriebenen beziehungsweise deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein beträchtlicher Teil der angesiedelten Festlandtürken auf der Insel bleiben kann. Die türkischen Zyprioten hatten für den Plan votiert.

Die Separatadministration "Türkische Republik Nordzypern" (KKTC) in dem von der türkischen Armee besetzten Inselteil wird nur von der Türkei anerkannt. In den einschlägigen UNO-Resolutionen wird die Wiedervereinigung der Insel in Form eines "bikommunalen und bizonalen" Bundesstaates gefordert, doch die Führung der türkischen Volksgruppe verlangt dagegen eine lose "Konföderation zweier Staaten". Völkerrechtlich ist die ganze Insel seit 2004 EU-Mitglied, doch findet das Regelwerk der Europäischen Union im türkisch besetzten Norden derzeit keine Anwendung.

Am Donnerstag hatte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bei einer Gesprächsrunde in Genf Eroglu und dem Präsidenten Zyperns und Führer der griechischen Mehrheitsbevölkerung, Demetris Christofias, eine Frist für eine Einigung bis Oktober gesetzt.