Selbstreinigung sollte nicht mehr nötig sein

Erwin Pröll sorgt sich um die ÖVP. Tatsächlich ist die ehemals staatstragende Partei im Eck.   Seit Monaten wird sie nicht mit bürgerlichen Werten, sondern mit Korruptionsaffären assoziiert. Ihr bisheriger Kärnten-Statthalter Martinz steht wegen des Verdachts der Untreue vor Gericht. Nun wird auch ihr einstiger Innenminister Strasser angeklagt. Den hat Michael Spindeleggers Vorgänger Josef Pröll zwar zum Ex-Mitglied erklärt, als der Lobbygate-Skandal vor eineinhalb Jahren ruchbar wurde, geholfen hat das imagemäßig aber nicht. Die kleine Kärntner ÖVP ist eine Großbaustelle; sie kann nur hoffen, dass die FPK noch lange eine Wahl blockiert.

Die Parteispitze hat bei dem Treiben zugeschaut. Martinz  konnte als ÖVP-Landeschef weiterfuhrwerken. Erst als Steuerberater Birnbacher vor dem Richter auspackte und dann Martinz selber gestand, legte dieser die Funktion zurück. Jetzt mimt Spindelegger den Macher. Ein Durchgriffsrecht auf die Landesparteien will er haben, damit es Martinze aller Art nicht mehr gibt. Viel Glück, Herr Spindelegger!

Gerade in der ÖVP lassen sich Landesgranden nichts befehlen. Umso frivoler ist, dass  ausgerechnet der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll dem Bundesobmann für dieses Begehren öffentlich applaudiert. Pröll hat sich noch nie etwas von der Zentrale sagen lassen, er gibt das Kommando. Das wird so bleiben, Durchgriffsrecht hin oder her.

Sanktionsdrohungen und Verhaltensregeln werden ohnehin nicht reichen, um Fälle wie Strasser und Martinz zu verhindern. Not tut auch bessere Personalauswahl. Von der Gemeinde bis zum EU-Parlament – überall sollten wieder Leute sitzen, die etwas scheinbar Antiquiertes haben: Charakter und moralisches Gespür.

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