Russland: Putins dritte Krönung

Gebratene Ente mit Rosmarin, frittierte Kamtschatka-Krabben mit Ratatouille und K­okosmilch-Cappuccino, Premium-Wodka, Schaumwein – im Rahmen eines Banketts für 1000 geladene Ehrengäste wird der bekennende Fischsuppen-Liebhaber Wladimir Putin am Montag seine dritte Amtszeit beginnen.

Die Inaugurationsparty wird laut Itar-Tass 20 Millionen Rubel kosten – knapp 600.000 Euro. Es gibt traditionelle russische Gerichte für die internationalen Gäste und eine Erinnerungsmedaille im Wert von 5000 Rubel (etwa 130 Euro), damit sich jeder der Beteiligten auch sicher daran erinnert.

Der Kreml scheut keine Kosten, Wladimir Putin wieder hinter seinen Mauern in Empfang zu nehmen. Zum dritten Mal. Und diesmal erstmals für sechs Jahre – a­nstatt wie bisher vier.

Seinen Posten als Vorsitzender der Staatspartei Geeintes Russland hat Putin bereits abgegeben. Er wolle ein "überparteilicher Präsident" sein, versprach Putin.

Seine Wiederwahl aber löste in Russland bisher beispiellose Turbulenzen aus: Erst die Parlamentswahl am 4. Dezember 2011, die von schweren Fälschungsvorwürfen überschattent war; im Anschluss daran anhaltende Massenproteste in allen großen Städten Russlands und dann eben die von nicht weniger Protesten und Vorwürfen begleitete Präsidentenwahl am 4. März, die Putin den Sieg brachte.

Am Montag nach der Wahl erfolgte der behördliche Schlussstrich unter das, was in Anlehnung an den Arabischen Frühling bereits als Russischer Winter bezeichnet worden war. Hatten die Behörden Kundgebungen vor dem 4. März geduldet, so wurde eine Demonstration am 5. März gleich ohne lange Umschweife aufgelöst. Seither ist es wieder still geworden um die russische Opposition. Kleinere Demonstrationen hier und da – jeweils beendet mit Festnahmen. Alles so wie in den Tagen vor den großen Massenprotesten, als politische Kundgebungen eher die Sache einer aktionistischen Minderheit waren.

Am Sonntag versucht die Opposition noch einmal einen "Marsch der Millionen" gegen die verkrusteten Verhältnisse an der Staatsspitze, gegen Putin, gegen Korruption und für Neuwahlen. Aber so allgemein wie diese Forderungen, so tiefgehend sind die Konflikte innerhalb der Reihen jener, die da zum Marsch blasen. Es ist und war immer ein uneiniges Konglomerat aus allen politischen Spektren – von extremen Linken über Wirtschaftsliberale bis zu den äußerst stark vertretenen Ultranationalisten.

Der Einzige, der sich in diesen Reihen als einende Führungsfigur zu etablieren begann, der Milliardär Mikhail Prochorow, hat seine Pläne zur Gründung einer Partei ad acta gelegt. Geblieben sind die alten Eitelkeits-Konflikte, die Rivalitäten und Hass-Allianzen zwischen den bekannten Führern der verschiedensten Lager der außerparlamentarischen Opposition.

Und was tut der Kreml? Er unternimmt alles, um deren potenzielles Gefolge zu schmälern: mit Reförmchen – oder der Aussicht auf solche. In den letzten Zügen seiner Präsidentschaft unterzeichnete Dmitri Medwedew etwa ein Gesetz, wonach Provinzgouverneure künftig wieder direkt gewählt werden.

Großmachttöne

Ganz andere, nämlich harsche Großmachttöne wiederum schlug Generalstabschef Nikolai Makarow auf einer Konferenz mit Verteidigungsexperten in Moskau an: Er drohte mit Maßnahmen gegen den von den USA geplanten Aufbau eines Raketenschildes in Europa. So könnten Iskander-Raketen in Kaliningrad an der Ostsee stationiert und auch eingesetzt werden – zur Zerstörung von Komponenten des Verteidigungs-Schildes. Das klingt nach Putin.

Medwedew wird wohl Putins Amt als Premier übernehmen. Ein Posten, den sein Vorgänger und Nachfolger Putin eine "besondere Prüfung" nannte, wie ein "Weiterbildungslehrgang".