Palästina: Steiniger Weg zur Staatswerdung

Auf der Tagesordnung der bevorstehenden Generalversammlung der Vereinten Nationen, die Ende September in New York abgehalten wird, steht der von der Arabischen Liga unterstützte und von über 130 Staaten gutgeheißene Antrag auf UNO-Mitgliedschaft eines unabhängigen Staates Palästina. Der Antrag wird aller Voraussicht nach am Veto der USA im Weltsicherheitsrat scheitern. Für die Palästinenser ist die internationale Anerkennung ihrer Eigenstaatlichkeit Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses, für die Israelis dagegen ein gravierendes Hindernis. Ein Rückblick:

1964 - Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO)
mit der Fatah von Yasser Arafat als stärkster Fraktion
1967 - Sechstagekrieg: Israel besetzt das Westjordanland mit
Ostjerusalem und den Gaza-Streifen
1974 - UNO-Vollversammlung anerkennt das "Recht des palästinensischen
Volkes auf nationale Selbstbestimmung" und verleiht der PLO
Beobachterstatus
1987 - Erste "Intifada" (Volksaufstand), Gründung der außerhalb
der PLO stehenden radikalen Hamas
1988 - Der palästinensische Nationalrat (Exilparlament) ruft
in Algier den "Staat Palästina" aus und erkennt das
Existenzrecht Israels an
1993 - Grundlagenvertrag Israel-PLO - Selbstverwaltung im
Gazastreifen und Teilen des Westjordanlands
1998 - PLO bekräftigt die Streichung der Charta-Bestimmung über
"Zerstörung" Israels
2000 - Gipfel von Camp David scheitert an der Jerusalem- und
der Flüchtlingsfrage, zweite "Intifada"
2001 - US-Präsident George W. Bush spricht sich vor
Der UNO-Vollversammlung für "zwei Staaten, Israel und
Palästina, in sicheren und anerkannten Grenzen" aus
2003 - Die "Roadmap" wird vorgelegt, der Friedensfahrplan des Nahost-Quartetts
(USA, UNO, EU, Russland) für eine Zweistaatenlösung
2005 - Israel räumt ohne vorherige Vereinbarung den Gazastreifen
2006 - Hamas-Wahlsieg
2007 - Hamas-Machtübernahme im Gazastreifen
2008/09 - Israelische Militäroffensive im Gazastreifen
2009 - US-Präsident Barack Obama verlangt die Beendigung des
israelischen Siedlungsbaus auf besetztem Gebiet,
Israel beschließt zehnmonatigen Siedlungsstopp
2010 - Israel verweigert Verlängerung des Siedlungsstopps
2011 - Obama spricht sich für einen palästinensischen Staat in den
Grenzen von 1967 aus, Israel lehnt ab. Die Arabische Liga
unterstützt den Antrag auf UNO-Vollmitgliedschaft Palästinas.