Nein zu Darabos, Jein zur Wehrpflicht

Unentschlossenheit in punkto Wehrpflicht auf der einen, und Unzufriedenheit mit der Arbeit von Verteidigungsminister Darabos auf der anderen Seite: Das haben Umfragen über die Wehrpflicht in zwei Medien vom Donnerstag ergeben.

Als "schon sehr deutlich" bezeichnete die Meinungsforscherin Christina Matzka im News das Ergebnis in Bezug auf Darabos: 43 Prozent der Befragten gaben an, dass er einen schlechten Job mache. Nur 16 Prozent waren mit seiner Arbeit zufrieden. "Wenn man von der eigenen Partei und vom eigenen Ministerium immer wieder infrage gestellt wird, ist das zu viel", so Matzke.

Auch von den Befragten in den Vorarlberger Nachrichten wurde der Politik ein schlechtes Zeugnis ausgestellt: Nur acht Prozent hielten die SPÖ in punkto Wehrpflicht für glaubwürdig, zwölf Prozent die ÖVP, zehn Prozent die FPÖ und sechs Prozent die Grünen.

Knappe Mehrheit für Berufsheer

Bei den befragten Vorarlbergern sprach sich eine knappe Mehrheit von 46 Prozent für ein Berufsheer und ein bezahltes freiwilliges soziales Jahr aus, während sich 45 Prozent für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst aussprachen. Besonders Männer und Vorarlberger über 60 waren mit 52 Prozent bzw. 65 Prozent für die Wehrpflicht. Neun Prozent haben sich im Vorfeld der Volksbefragung am 20. Jänner noch keine Meinung gebildet.

Anfang Oktober hatte dieses Bild noch anders ausgesehen: In einer Gallup-Umfrage sprachen sich 58 Prozent der Österreicher für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. 42 Prozent präferierten das von Darabos propagierte Berufsheer-Modell. Davor hatten die meisten Umfragen keine klare Tendenz für die Volksbefragung am 20. Jänner vorausgesagt.

Neuer Clinch mit Entacher

Die aktuellen Umfragen werden im Verteidigungsministerium jedenfalls keine Jübelstürme auslösen. Minister Darabos hat momentan aber ohnehin andere Sorgen. Mittwochabend ging der Minister neuerlich auf Konfrontationskurs mit seinem Lieblingsfeind, Generalstabschef Edmund Entacher (mehr dazu hier). Darabos kritisierte in der Tiroler Tageszeitung, dass Entacher öffentlich für die Beibehaltung der Wehrpflicht eintritt. Er respektiere die freie Meinungsäußerung, akzeptiere aber grundsätzlich nicht, dass Generalstabschefs mittlerweile politisch agieren, so Darabos.

Darabos sprach sich in der TT für Konsequenzen infolge dieses Konfliktes aus. "Aber nicht im Sinne eines Maulkorberlass. Es geht um klarere Richtlinien. Es mag konservativ klingen. Aber ich glaube, dass wir diese in einem so sensiblen Ministerium brauchen." Gegen den vor der Pension stehenden Entacher will Darabos aber nicht mehr vorgehen.

Der Minister hatte den Generalstabschef wegen dessen Haltung in der Wehrpflicht-Frage im Jänner seines Postens enthoben – rechtswidrig allerdings, wie ihm eine Berufungskommission zehn Monate später beschied. Entacher ist seither wieder im Amt.

Mehr zum Thema