Politik 16.01.2012

Maria Fekter rechnet mit geringerem Defizit

Maria Fekter, ÖVP-Finanzministerin, sorgte wieder einmal für Staunen. In der ORF-Sendung Im Zentrum Sonntagabend nannte sie Milliardenbeträge in Bezug auf das Defizit des vergangenen Jahres.

Statt neun Milliarden seien es nur fünf, das Jahr 2011 sei wesentlich besser gelaufen als erwartet. Österreich müsse trotzdem ein Nulldefizit anstreben, um Schulden nachhaltig abbauen zu können. Noch müsse Geld aufgenommen werden, um die Zinsen zu zahlen. Auch SPÖ-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder sprach in der Sendung davon, das Jahr 2011 sei besser verlaufen als erwartet. Es sei von 3,2 bis 3,4 Prozent Defizit des Bruttoinlandsproduktes (BIP) nach Maastricht auszugehen. Budgetiert waren 3,9 Prozent des BIP.

Später präzisierte der Sprecher des Finanzministeriums, Fekter habe vom administrativen Defizit des Bundes gesprochen. Dieses Minus errechnet sich, indem die Ausgaben den Einnahmen des Bundes gegengerechnet werden. Das Maastricht-Defizit des Gesamtstaates wiederum inkludiert die Abgänge des Bundes, der Länder, Gemeinden und Sozialversicherung sowie Rückstellungen und vieles mehr.

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© Bild: KURIER

Das administrative Defizit des Bundes war bis zum Jahr 2009 immer im grünen Bereich. Soll heißen: Es gab immer einen Primärüberschuss, so dass ein Teil der Zinsen für die Staatsschulden aus dem laufenden Budget bezahlt werden konnte. Wann es wieder so weit sein könnte, ist offen. Kenner der Materie sagen, es könnte bald so weit sein.

Das Finanzministerium geht hingegen davon aus, dass erst im Jahr 2013 mit einem solchen Überschuss zu rechnen ist. Ab dann sollte auch der Schuldenstand wieder sinken. Wie das Jahr 2011 tatsächlich verlaufen ist, wird im Frühjahr bekannt gegeben. Im März wird das Finanzministerium einen vorläufigen Erfolsgbericht veröffentlichen.

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( Kurier ) Erstellt am 16.01.2012