Politik 05.12.2011

Kopf sagt nichts zu Vorgängen um Rauch-Kallat

© Bild: KURIER/Martin Gnedt

SPÖ-Kräuter will einer Änderung der Bundeshymne zustimmen, das BZÖ kritisiert Rauch-Kallat.

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf will sich weiterhin nicht zu den Vorgängen rund um die ehemalige Frauenministerin und ÖVP-Abgeordnete Maria Rauch-Kallat im Nationalrat am Freitag äußern. Gefragt, ob der gesamte Klub den Vorschlag der ÖVP-Frauen auf Änderung der Bundeshymne unterstütze und ob es sich bei der verhinderten Rede Rauch-Kallats um ein Redeverbot gehandelt habe, erklärte Kopf am Samstagvormittag lediglich, dass er keinen Kommentar abgeben wolle.

Die Spitze der ÖVP-Frauen hatte in einer Geheimaktion mit den Kolleginnen von SPÖ und Grünen einen Gesetzesantrag auf Änderung des Textes der Bundeshymne - statt "Heimat bist du großer Söhne" soll es künftig "Heimat großer Töchter, Söhne" heißen - verfertigt, den Rauch-Kallat in ihrer Abschiedsrede aus dem Nationalrat vortragen sollte. Das verhinderte der ÖVP-Klub, indem er einen männlichen Mandatar nach dem anderen zum Rednerpult schickte und Endlosreden etwa über den Süßstoff Stevia oder Mastschweine halten ließ. Für Rauch-Kallat blieb deshalb keine Redezeit.

Kritik

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter, der auch Mitglied des Verfassungsausschusses ist, kündigte indes seine Zustimmung zu einer Änderung des Textes der Bundeshymne an: "Die symbolische Wirkung der längst überfälligen Geste im Sinne gelebter Gleichberechtigung sollte nicht unterschätzt werden."

Kritik an der Ex-Frauenministerin übte das BZÖ: "Rauch-Kallat stellt das personifizierte Macht- und Mobbyingtum der ÖVP dar", meinte Abgeordneter Gerald Grosz in einer Aussendung. Der "Einsatz" für die Frauen in der Bundeshymne sei "pure Heuchelei", Rauch-Kallat habe sich "Zeit ihres Lebens ausschließlich für schwarze Macht und Lobbypolitik eingesetzt".

Erstellt am 05.12.2011