Hofrat Paulus soll suspendiert werden

Salzburg. Nach der im Februar aufgehobenen Suspendierung des Salzburger Finanzhofrates Eduard Paulus gibt es jetzt einen zweiten Versuch: Landesamtsdirektor Heinrich Christian Marckhgott leitete vergangene Woche erneut ein Disziplinarverfahren gegen den Leiter der Finanzabteilung ein. Dies wurde von Personallandesrat Sepp Eisl (ÖVP) bestätigt.

Die Grundlage für das erneute Disziplinarverfahren gegen Paulus sei zum einen das Urteil im Arbeitsgerichtsprozess gegen Monika Rathgeber, in dem auch Abteilungsleiter Paulus kritisiert wurde; zum anderen wird dem Leiter der Finanzabteilung in einem Bericht des Bundesrechnungshofs mehrfach Fehlverhalten vorgeworfen. Paulus und sein Anwalt haben bis zum 30. April Zeit, um eine Gegendarstellung zu den neuen Vorwürfen einzubringen.

„Ich bin über das laufende Verfahren informiert worden. Aber zu dieser Politjustiz will ich mich eigentlich nicht äußern“, meinte der 61-Jährige am Dienstag knapp. In der Anzeige fänden sich nur Pauschalurteile und eine undifferenzierte Sichtweise auf die Dinge, meinte Paulus.Er kritisierte dabei besonders den Bericht des Bundesrechnungshofs. „Die haben zwei Mal in Salzburg geprüft und auch nichts festgestellt.“

Paulus war nach dem Finanzskandal bereits suspendiert worden. Diese Suspendierung musste wegen eines Formfehlers der Personalabteilung aber aufgehoben werden. Paulus blieb auf seinem Posten, durfte sich aber an der Aufarbeitung der Finanzaffäre nicht beteiligen.