Politik Inland
03/16/2021

Zadic aus Babypause zurück: "Es wird uns nie langweilig in der Justiz"

Justizministerin Alma Zadic und Vizekanzler Werner Kogler, der sie während ihrer Babypause vertreten hat, beschwören "unabhängige Justiz".

Anfang Jänner wurde Justizministerin Alma Zadic Mutter eines Buben. Während ihrer Babypause hat Vizekanzler Werner Kogler das Ressort geführt. Nun ist Zadic ins Ministerium zurückgekehrt und trat am Dienstag gemeinsam mit Kogler vor die Medien.

Wir hätten nicht gedacht, was für bewegte Wochen auf die Justiz zukommen würden, meinte Vizekanzler Werner Kogler im Rückblick auf den Zeitpunkt der Verabschiedung von Alma Zadic in die Babypause im Jänner.

Ausdrücklich strich Kogler die Bedeutung der "unabhängigen Justiz" heraus. Diese habe starke Verbündete, sei Fundament des Rechtsstaats und eine der Säulen der liberalen Demokratie.

Er streute auch "seiner" Justizministerin Rosen und dankte ihr für ihren Einsatz und bereits begonnene Reformen.

Eine der größten Reformen, die anstünden, sei die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft.

"Wir freuen uns, dass du wieder da bist", schloss Kogler sein Statement.

Zadic weist "pauschale Angriffe auf die Justiz" zurück

Alma Zadic nahm den Ball auf - sie freue sich, wieder zurück zu sein. Die Zeit ihrer Abwesenheit seien für sie privat, aber eben auch für die Justiz sehr ereignisreich gewesen.

Nun sei ihr Mann in Karenz - und sie voller Elan und Tatendrang. "Es wird uns nie langweilig in der Justiz."

Sie wolle gleich am ersten Tag ihrer Rückkehr die erfolgten "pauschalen Angriffe auf die Justiz" zurückweisen, hielt Zadic fest - wohl unter Anspielung auf entsprechende Äußerungen seitens der ÖVP. Ausdrücklich erwähnte sie die Verpflichtung der Staatsanwaltschaft, jedem an sie herangetragenen Verdacht nachzugehen.

Auch sie sprach von der Einrichtung einer "unabhängigen Weisungsspitze", also eines Bundesstaatsanwalts, die nun in Angriff genommen werde. Dass der eingeschlagene Weg grundsätzlich richtig sei, bestätigten Umfragen, die der Justiz ein hohes Vertrauen bescheinigten.

Causa OStA Fuchs "wird geprüft"

Keine Festlegung der Ministerin gab es bezüglich des Leiters der Wiener Oberstaatsanwaltschaft, Johann Fuchs. Dessen Handy war am Vortag von der Staatsanwaltschaft Innsbruck nach Fuchs' Aussagen im Ibiza-U-Ausschuss eingezogen worden. "Die Sach- und Rechtslage wird von der zuständigen Präsidialsektion, die auch die Dienstaufsicht im Justizministerium innehat, gerade geprüft", meinte Zadic nach einer möglichen Suspendierung befragt.

Zum Dank für Koglers Einsatz während ihrer Abwesenheit überreichte sie ihm eine kleine Büste einer Justitia (mit verbundenen Augen). Kogler hatte ihr seinerzeit einen Babyelefanten für ihr Kind geschenkt ...

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