Wird Thomas Schmid im U-Ausschuss aussagen? Anwalt widerspricht Sobotka

Muss der frühere ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid  im Korruptions-U-Ausschuss aussagen? Laut Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist dies nicht möglich, weil Schmid in Österreich keinen Wohnsitz habe. Das Parlament habe damit keine rechtliche Basis für seine Vorführung, so der Vorsitzende des Ausschusses.

Diese Behauptung wurde von Schmids Anwalt am Samstag via Twitter jedoch zurückgewiesen. "Entgegen den Angaben von NR-Präsident Wolfgang Sobotka hat Thomas Schmid die hinterlegte Ladung für den Untersuchungsausschuss bereits am Donnerstag übernommen", schrieb Thomas Kralik im Kurznachrichtendienst. Sein Mandant sei "weder abgetaucht noch unauffindbar".

Ob Schmid, dessen Chats eine zentrale Rolle im Korruptionsskandal spielen und letztlich zum Rücktritt von Kanzler Kurz führten, auch aussagen wird, ließ Kralik aber offen: "Ich habe lediglich bestätigt, dass Thomas Schmid die Ladung bekommen hat, nicht nehr und nicht weniger", stellte er klar. "Alles andere sind Spekulationen, zu denen ich mich nicht äußern will."

Der neue Untersuchungsausschuss beginnt am 2. März. Dabei sollen Korruptionsvorwürfe um die ÖVP und ehemalige Regierungsmitglieder geklärt werden. NR-Präsident Sobotka will trotz Kritik am Vorsitz festhalten.