Politik | Inland
18.07.2018

Wie Türkis mit blauen Ausritten umgeht

Kurz schweigt weiter zu Vilimsky-Affront. Wie er dennoch Unmut äußert und warum das System hat.

Wenn man der FPÖ eines nicht vorwerfen kann, dann ein geräuschloses Abtauchen in die Sommerpause: Allein in den vergangenen sechs Tagen sorgten hochrangige Freiheitliche mit Alkoholismus-Anschuldigungen gegen EU-Kommissionspräsident Juncker, rassistischen Postings auf Facebook, vorbelasteten Ausdrücken („Systemmedien“) sowie Verschärfungen beim Zugang zu koscherem Essen für Wirbel.

Gefährden derlei Ausritte nun die Ehe mit der ÖVP?

Keineswegs, erklären Regierungsinsider. Denn hinter den Kulissen springen etliche Türkise den Blauen sogar bei und üben – freilich hinter vorgehaltener Hand – Kritik an Bundespräsident Van der Bellen. Die Aufforderung des Präsidenten gen Sebastian Kurz, man müsse Affronts wie jene von Vilimsky kommentieren, will man nicht beherzigen: Denn im Umfeld des Kanzlers heißt es, dass man nach wie vor keine Notwendigkeit sehe, sich dazu zu äußern. Auch schweigt das Kanzleramt zur VdB-Kritik selbst, dass man zu oft schweige.

Das Klima in der Regierung sei Insidern zufolge nicht nachhaltig beschädigt, das Gros der Bundes-ÖVP scheint im Vilimsky-Affront gegen Juncker tatsächlich kein allzu großes Drama zu sehen. Und in der FPÖ regiert nun ohnehin der Groll über den Bundespräsidenten.

Wiewohl Kurz gar nicht begeistert vom Vilimsky-Vorstoß war – um der FPÖ das auch deutlich zu verstehen zu geben, rief er Vizekanzler Heinz-Christian Strache an. Die knappe Botschaft: So bitte nicht. Auch bekam Strache einen Beschwerdeanruf, nachdem Innenminister Herbert Kickl unlängst in einem ORF-Gespräch die Interviewerin attackiert hatte.

Damit hält sich der ÖVP-Chef an ein angeblich bereits in den Koalitionsverhandlungen ausgeschnapstes Krisen-Schema: „Kleinkram“ aus der FPÖ, wie es im Kurz-Umfeld heißt, kommentiert der Kanzler wenn möglich gar nicht. Bei mittelschweren Ausritten der Freiheitlichen wird Strache angerufen und gebeten, seine Leute zu mäßigen – die Steigerung dessen soll schließlich vorsehen, dass Kurz den freiheitlichen Ausreiter selbst anruft. Erst in der letzten Stufe – erreicht etwa in der Liederbuch-Affäre – äußert sich Kurz öffentlich.

Politologe Fritz Plasser fasst das Motiv dahinter zusammen: „Die FPÖ muss – gerade nach Debatten wie jener um den 12-Stunden-Tag – überziehen, um der Kernwählerschaft die Verunsicherung zu nehmen.“ Und die ÖVP? „Da hat eines Vorrang“, sagt er zum KURIER. „Und zwar das unbedingte Vermeiden eines öffentlichen Streits.“