Wie tauscht man eine SPÖ-Chefin?

Pamela Rendi-Wagner dürfte nicht mehr lange SPÖ-Chefin sein. Das wirft Fragen auf: Wer folgt ihr nach? Und wie soll der Wechsel vor sich gehen? Dafür gibt es mehrere Methoden.

Spitzengremien empfehlen Person
Die übliche Vorgangsweise ist: Wichtige SPÖ-Granden einigen sich informell auf eine Person, die wird dann formal vom Vorstand dem Parteitag zur Wahl empfohlen. Bei diesem Modell gibt es keinen Gegenkandidaten. Beim Wahlergebnis des Parteichefs werden sogenannte „Streichungen“ gezählt, also wie viele Delegierte den Personalvorschlag abgelehnt haben.

Kampfabstimmung auf dem Parteitag
Das prominenteste Beispiel für eine Kampfabstimmung ist jene zwischen Michael Ludwig und Andreas Schieder um die Nachfolge von Michael Häupl in Wien.

Am 27. Jänner 2018 traten Ludwig und Schieder mit programmatischen Reden auf dem Wiener Parteitag auf und die Delegierten stimmten ab. Ludwig siegte mit 57 Prozent. Heute verstehen sich Ludwig und Schieder übrigens ausgezeichnet, von der Kampfsituation sind zumindest auf persönlicher Ebene keine Blessuren geblieben.

Das immer wieder zitierte Beispiel der Wahl Bruno Kreiskys zum SPÖ-Chef 1967 war keine richtige Kampfabstimmung auf dem Parteitag, sondern im Parteivorstand. Dort siegte Kreisky mit 33 zu 19 Stimmen über den Gewerkschafter Hans Czettel. Es gab eine Pro-Kreisky-Empfehlung auf dem Parteitag.

Das Basisvotum durch Mitglieder
Laut SPÖ-Statut sind Mitgliederentscheide abzuhalten, wenn zehn Prozent aller Parteimitglieder das verlangen. Diese zehn Prozent müssen aus zumindest drei Landesorganisationen stammen, wo jeweils mindestens 25 Prozent unterschreiben müssen. Diese Hürde wäre für Doskozil relativ leicht zu nehmen, denn er hat in vielen Bundesländern Anhänger.

Im Mai 2020 erhielt Rendi-Wagner bei einer Mitgliederbefragung 71,4 Prozent Unterstützung. Die Beteiligung betrug 42,7 Prozent.