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Politik Inland
01/14/2020

Was muss ein Minister können?

Ein Philosoph für Finanzen, eine Bauernlobbyistin fürs Heer – und warum das trotzdem funktionieren kann.

von Bernhard Gaul, Elisabeth Hofer, Johanna Hager

Gernot Blümel, in Socken auf einem Balance-Board stehend, Ovids „Metamorphosen“ lesend. Das perfekt inszenierte Foto des studierten Philosophen, der auch in der Politik die Balance hält, ging durch alle Medien.

Doch reicht die Kenntnis von Ovid? Oder hätte Blümel vielleicht besser zu einem Standardwerk über Makroökonomie greifen sollen? Denn jetzt, als frisch angelobter Finanzminister, stellt sich so mancher die Frage, ob ein Philosoph als Herr der Zahlen am richtigen Platz ist.

Ähnlich ergeht es Heeresministerin Klaudia Tanner. Die Juristin war im Kabinett von Innenminister Strasser und zuletzt Direktorin des nö. Bauernbundes. Militärische Vorkenntnisse hat sie keine.

Kann das gut gehen?

Was muss ein Minister eigentlich können?

Rechtlich, das vorweg, gibt es keine besonderen Erfordernisse, die ein Ministerkandidat mitbringen muss. „Die Verfassung sagt darüber nichts, außer, dass er oder sie über das passive Wahlrecht verfügen muss“, sagt Ex-Verfassungsgerichtshof-Präsident Ludwig Adamovich. „Der Bundeskanzler muss überlegen, ob die Person ihre Sache fachlich gut machen wird, und ob sie auch in der Öffentlichkeit gut ankommt.“

Bei der Bestellung der Minister sei der Kanzler aber nur ein „Manager“. Denn das letzte Wort habe immer der Bundespräsident. „Er führt sowohl formal als auch hinter den Kulissen Gespräche und beäugt die Kandidaten genau“, sagt Adamovich.

Paradigmenwechsel

Doch zurück ins Heeresministerium. Von 2000 bis 2003 leitete Herbert Scheibner (FPÖ) das Ressort. Er brachte durch eine Miliz-Laufbahn und als Chef des Landesverteidigungsausschusses Kenntnisse mit. Doch es komme nicht nur darauf an, sagt Scheibner heute im Rückblick: „Man braucht politische Erfahrung, muss die Usancen im Parlament kennen und mit der Opposition umzugehen wissen.“ Vor allem sei man auf die Fachkenntnis des Ressorts angewiesen.

Dass mit Klaudia Tanner erstmals eine Frau an der Spitze des Heeres steht, sei „der Zeit und dem längst überfälligen Paradigmenwechsel“ geschuldet, glaubt Scheibner. Früher sei das Kabinett des Verteidigungsministers kein politisches Büro, sondern eher eine militärische Dienststelle gewesen. „Damals musste auch ein Gesundheitsminister mindestens Arzt sein. Das ist heute anders, und das ist gut.“

Und Blümel? Hat er das Zeug, die Bundesfinanzen zu verwalten? „Gute Fachkräfte im Ministerium, keine Parteigünstlinge – dann kann auch ein Philosoph durchaus ein guter Finanzminister sein“, meint Hans Pitlik, Budgetexperte des WIFO, der nun schon seinen achten Finanzminister erlebt. Wichtig sei für einen Finanzminister, dass er „die Grundrichtung vorgibt und über Verhandlungsgeschick verfügt“. Denn: „Bloße Fachsimpel sind auch simpel in ihrem Fach“, ergänzt Eckart Ratz, Innenminister während der Kurzzeitregierung im Mai. Manchmal falle es fachfremden Personen sogar leichter, über den Tellerrand zu blicken.

Ähnlich sieht das der langjährige Budgetsektionschef im Finanzministerium, Gerhard Steger: „Der Finanzminister muss ein Verständnis für ökonomische Zusammenhänge und für die Funktionsweise des öffentlichen Apparats haben. Ein ausgewiesener Finanzspezialist muss er nicht sein, dafür hat er ja seine Beamten.“

Blödheiten verhindern

Diese Erfahrung der Beamten müsse er aber auch nützen. Steger: „Da gibt es nämlich seit ein paar Jahren den Trend, dass sich Finanzminister große Kabinette halten, die letztlich nur De-Motivationsmaschinen für die Fachbeamten sind. Wenn dort junge Buberln und Mäderln glauben, sie seien wichtig und können allen alles anschaffen – das demotiviert.“

Als Ex-Wächter über den Bundeshaushalt hält Steger eine Ministereigenschaft für besonders wichtig: „Nein sagen können. Der Finanzminister muss wissen, dass er im Ernstfall immer alleine ist. Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf.“In den 90er Jahren habe es einen Spruch gegeben: „In der Großen Koalition gibt es drei Parteien: die SPÖ, die ÖVP und den Finanzminister.“ Das habe die Wichtigkeit unterstrichen, sich nicht von Parteipolitik vereinnahmen zu lassen. „Dafür braucht es aber eine spezielle Persönlichkeitsstruktur, das kann nicht jeder“, sagt Steger.

Auch dem Kanzler und den anderen Ministern gegenüber müsse der Finanzminister „Nein“ sagen können – und das immer mit guten Argumenten. „Was es letztlich braucht, ist Widerstand gegen Blödheiten.“ Widerstand gegen die Kritik der Opposition musste Blümel bereits leisten, nachdem bekannt wurde, dass es im Bundesbudget 2019 einen Überschuss von einer zusätzlichen Milliarde gibt. Steuergeld, das den Österreichern zuvor „aus der Tasche gezogen wurde“, wie Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn sagte. Blümel konterte, das sei „eine „gute Basis, um die Menschen in Österreich zu entlasten“.

Steger sieht keinen Grund zur Aufregung: „So komisch es klingt: Eine Milliarde ist nicht viel im Vergleich zum gesamten Budget.“ Nachsatz: „Ist doch gut, wenn man einen Überschuss macht.“