Politik | Inland
31.03.2018

Was hinter der Kopfwäsche für AMS-Chef Kopf steckt

Türkis-Blau will das AMS für die Zukunft rüsten, die beiden Chefs sind in Ungnade gefallen.

Schon bei seiner Bestellung zum AMS-Vorstand 2006 gab es ein heftiges Tauziehen. Schwarz-blauer Postenschacher hieß es sofort. Auch später war Johannes Kopf (44) den Rechten meist zu links, den Linken oft zu wirtschaftsnah. Doch das alte Ideologie-Muster wird neu gestrickt.

Kopf ist wegen seiner ausgeprägt Flüchtlings-freundlichen Haltung in den eigenen Reihen in Verruf geraten. „Die Truppe rund um Sebastian Kurz wirft ihm Illoyalität vor“, sagt ein AMS-Kenner.

„Loyalität endet für mich da, wo der Unsinn anfängt“, sagte Kopf schon 2016 in der deutschen Zeit .

Nun rücken ironischerweise die Roten aus, um den ÖVP-nahen Manager, der aus der Industriellenvereinigung stammt und ab 2003 im Kabinett von Wirtschaftsminister ( ÖVP) Martin Bartenstein werkte – zu verteidigen.

„Der frühere Herr Integrationsminister Kurz kürzt dem AMS die Integrationsmittel von 180 auf 50 Millionen, um Kopf danach Versagen in der Integration vorzuwerfen. Das ist Zynismus pur“, sagt SPÖ-Klubchef Andreas Schieder.

Kopf, der auf Urlaub ist und sich in der kommenden Woche einer Knieoperation unterzieht, muss am 18. April zum Rapport. Die Regierung hat eine Taskforce rund um Finanzminister Hartwig Löger und Sozialministerin Beate Hartinger gebildet, um eine AMS-Reform auf die Beine zu stellen.

Anlass ist ein Bericht, aus dem der Kanzler eine alarmierende Überforderung des AMS mit bestimmten Migranten liest. Mittlerweile wird bestritten, dass es um einen Austausch der Führung geht. Das Ziel sei, das AMS für schlechtere Zeiten zu rüsten und die Mitarbeiter für den Umgang mit gewaltbereiten Flüchtlingen zu schulen.

Im Hintergrund geht es wohl auch um Macht und Einfluss – in diesem Fall im AMS-Verwaltungsrat und bei den Landesorganisationen. Das bedeutet den Zugriff auf ein Milliarden-Budget und einen weiteren Angriff auf die Sozialpartner, wo die Blauen nicht vertreten sind. Beobachter vermuten, dass durchaus eine Reform herauskommen könnte, die Kopf und sein Kollege Herbert Buchinger (61) nicht mittragen können. Die Ablöse beider Sechs-Jahres-Verträge würde mehr als zwei Millionen Euro kosten.

Perfekte Ergänzung

Buchinger ist das rote AMS-Urgestein. Er ist dort Vorstandschef seit der Ausgliederung der alten Arbeitsmarktverwaltung im Jahr 1994. Im ORF sagte er: „Wenn ich persönlich ein Hindernis bin, gehe ich gerne.“ Ein Weggefährte weiß: „Das war eine paradoxe Intervention, um Kopf aus der Schusslinie zu bringen.“

Die beiden AMS-Chefs halten zusammen, gehen durch dick und dünn.

Der umgängliche Oberösterreicher Buchinger stammt aus dem Kabinett des früheren Sozialministers Josef Hesoun. Er ist der kompetente Verhandler im Hintergrund, hat politisches Feingefühl, kann mit allen, tritt aber fast nie in der Öffentlichkeit auf. Das überlässt er Kopf, „weil er das besser kann“. Sein Bruder Erwin war SPÖ-Sozialminister, das blieb ihm verwehrt, weil er nicht in der Gewerkschaft verwurzelt ist.

Der Döblinger Johannes Kopf ist ein Christlich-Sozialer. Er war lange in der Jungschar, er ist der unruhigere, beweglichere von beiden. Buchinger, der chronisch herzkrank ist, geht in der Freizeit fischen. Kopf hat die Fotografie mitsamt eigener Ausstellungen. Und jüngst legte der Hobby-DJ im legendären U4 auf.

Im Job ist Kopf ein international vernetzter Experte und Workaholic, der vor allem in den sozialen Medien seine Meinung kundtut. Ideologie ist ihm dabei fremd.

So argumentierte er gegen die Verschärfung der Mindestsicherung. Er hat keine Scheu, das Wort Gesamtschule in den Mund zu nehmen und hätte kein Problem mit einer Erbschaftssteuer. Das ruft Kritiker auf den Plan. Sie werfen ihm Dampfplauderei und geringe Gestaltungskraft vor. Doch Gestalten muss die Politik. Sie gibt dem AMS die Linie vor, halten seine vielen Fans dagegen.

Für deren These spricht, dass der AMS-Verwaltungsrat zwar mit je drei Vertretern aus Regierung, Arbeitgebern und Arbeitnehmern besetzt ist. Doch das Stimmverhalten lautet sechs gegen drei, weil Regierung und Arbeitgeber meist einer Meinung sind. So können Buchinger und Kopf nur umsetzen, was Türkis-Blau anschafft. An Ideen zur Neuaufstellung des AMS (z. B. nach Regionen) mangelt es ihnen bestimmt nicht.