Was bei der Terrorbekämpfung fehlt

Eine Freitagnacht im Oktober: Wer des nächstens unterwegs ist, sollte sich in der Nacht von Freitag auf Samstag auf ein übermäßiges Polizeiaufgebot im öffentlichen Raum gefasst machen. Grund ist eine große Anti-Terrorübung in Wien. Neben verschiedenen Sondereinheiten der Polizei, darunter die Eliteeinheit Cobra, werden auch die Rettungsdienste teilnehmen. Die Polizei informierte im Vorfeld. Es ist mit vielen Polizisten zu rechnen – zum Teil in Schutzausrüstung.

An der Vorbereitung der Polizei für den Ernstfall hapert es nicht, sagt Politikwissenschaftler und Dschihadismus-Experte Thomas Schmidinger von der Universität Wien, Nachholbedarf gibt es woanders.

Was steht vor dem Terror?

Auf die Frage, ob man einen Terroranschlag verhindern kann, sagt Schmidinger "Nein". Und: "Aber es ist sicher sinnvoll, wenn man sich so gut wie möglich darauf vorbereitet."

Die Polizeibehörden seien Schmidingers Eindruck nach gut gerüstet und informiert. Der Wissenschaftler ortet in einem anderen Bereich Nachholbedarf: "Im Bereich der Prävention und der De-Radikalisierung wird immer noch etwas zu wenig gemacht."

Mit derExtremismus-Beratungsstelledes Familienministeriums hätte man eine erste Anlaufstelle geschaffen, aber deren Wirkungsbereich ist nicht grenzenlos: "Mit der Beratungsstelle gibt es einen Ansprechpartner, der weitervermittelt. Aber die Frage ist dann wohin? Und was passiert mit Personen, wo sich kein Angehöriger bei der Beratungsstelle meldet?" Bei der Helpline muss sich schließlich jemand aktiv melden.

Man müsse konkret mit Betroffenen arbeiten, sagt Schmidinger. Es gebe zum Beispiel auch nicht wirklich eine Überlegung, was mit Personen zu tun sei, denen der Aufenthaltsstatus hier entzogen worden ist, die aber trotzdem hier sind: "Es gibt jede Menge Lücken, wo Leute unbetreut sind."

Die Suche nach einer längerfristigen Strategie

Zudem vermisst er eine Art wissenschaftlicher Präventionsarbeit. "Es gibt in Österreich sowohl im Bereich der Polizei, wie auch im Bereich der Wissenschaft wenig Wissen über jene Communities, in denen relativ viele Dschihadisten rekrutiert worden sind. Was man dringend bräuchte für eine längerfristige Strategie wäre zum Beispiel eine wissenschaftliche Beschäftigung mit Regionen, aus denen besonders viele Personen kommen, die vulnerabel sind für diese Form der Ideologie, zum Beispiel die tschetschenische Community."

Schmidinger stellt allerdings klar: "Präventionsarbeit ist aber nicht das Allheilmittel gegen einen Anschlag des Islamischen Staates."