Voglauer: "Die Grünen haben nicht wirklich was falsch gemacht"

Grünen-Generalsekretärin Olga Voglauer sieht ihre Partei mit dem Einsatz für Umwelt und eine solidarische Gesellschaft auf dem richtigen Weg. "Falsch gemacht, denke ich, haben die Grünen nicht wirklich was", sagte sie im APA-Sommerinterview. Umfragewerte seien Momentaufnahmen, und erst nach einem weiteren Arbeitsjahr mit der ÖVP folge die Entscheidung der Wähler über die Arbeit der Grünen.

Für Lösungen zur Klima- und Energiewende hätten sich die Grünen immer schon eingesetzt, verbunden mit sozialer Gerechtigkeit und "wirklich authentisch" in der Umsetzung, wie Voglauer meinte. Dass die Klimakrise jetzt in aller Munde sei, Umfragen ihre Partei nach dreieinhalb Jahren Regierungsbeteiligung aber nicht bei den 13,9 Prozent Stimmanteil der Nationalratswahl 2019 sehen, sondern eher bei rund 10 Prozent, liege angesichts von Covidkrise und Ukrainekrieg wohl daran, dass viele Menschen mit Existenzsorgen beschäftigt seien, vermutete sie.

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Keine Zweifel an Kogler

Die Koalition mit der ÖVP sei man im Wissen eingegangen, in vielem nicht auf einen gemeinsamen Nenner kommen zu können. Dennoch habe man die Chance erkannt, beim Klima und in sozialen Themen Dinge voranbringen zu können, die zuvor nicht möglich gewesen seien. Resultate gebe es, etwa das Klimaticket, die Valorisierung von Sozialleistungen, die Abschaffung der Kalten Progression oder die ökosoziale Steuerreform. Dass die ÖVP nun die Verankerung des Bargelds in der Verfassung forciert, kommentierte sie neutral: "Sie muss uns halt einmal übermitteln, was sie da meint."

Am parteiinternen Rückhalt für Parteichef Werner Kogler hat Voglauer keinen Zweifel: "Er ist bis zum Jahr 2025 unser Bundessprecher, und innerhalb der Partei gibt es keine Debatte über die Nachfolge." Bei einem Bundeskongress im Juni 2024 will er erneut als Spitzenkandidat für die dann im Herbst anstehende Nationalratswahl kandidieren. Ein konkretes Wahlziel für diesen Urnengang will Voglauer nicht nennen.

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Babler und die SPÖ

Bezüglich der Nationalratswahl zitierte Voglauer Bundespräsident Alexander van der Bellen mit dem Satz: "Wer seine Heimat liebt, spaltet sie nicht." Es gehe um Hoffnung und den Beweis, dass man es anders machen könne als jene, die "wie Trump in Österreich" agieren wollten. Dass damit ein Lagerwahlkampf bevorstehen könnte, mit der FPÖ und der "normaldenkenden" ÖVP auf der einen und der SPÖ und den Grünen auf der anderen Seite, wollte Voglauer so nicht gelten lassen.

Einerseits sieht die grüne Generalsekretärin die Position der Sozialdemokraten ungeklärt: "Also zunächst, was (Andreas, Anm.) Babler will und was die SPÖ will, das sind, glaube ich, zwei Paar Schuhe. Und dann, was die SPÖ in unterschiedlichen Bundesländern will, also da haben wir ein ganzes Schuhkastel." Andererseits sollte ein Wahlkampf weniger im gegenseitigen Ausrichten, sondern im Diskurs mit der Bevölkerung erfolgen.