Klugs Dienstwagen-Reise: "Optik alles andere als gut"

SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug hat vergangene Woche Dienstwagen samt Chauffeur in die Schweiz kommen lassen, um einen Privatbesuch in Frankreich zu absolvieren. Ein Sprecher des Ministers bestätigte Montagabend entsprechende Berichte der Kleinen Zeitung und der Tiroler Tageszeitung. Dies sei rechtlich gedeckt, der Minister bezahle eine Pauschale für die private Nutzung, wurde betont.

Nach einem per Flugzeug angetretenen Arbeitsbesuch bei seinem Schweizer Amtskollegen Ueli Maurer ließ Klug das Auto nach Zürich kommen. Dies deshalb, um die Reaktionsfähigkeit für den Fall zu behalten, dass der Minister zu einer Verhandlungsrunde über den Finanzrahmen nach Wien gerufen worden wäre. Dies sei nicht geschehen, daher habe man ein Flugticket von Zürich nach Wien storniert. Klug sei im Auto zurückgefahren.

"Ich gebe Ihnen Recht, die Optik ist alles andere als gut", räumte Minister Klug selbst am Dienstag vor dem Ministerrat ein .Deshalb sei dies im Einzelnen immer abzuwägen. Vor Reiseantritt habe er sich genau erkundigt, so Klug. Die Nutzung des Dienstautos sei für Regierungsmitglieder eindeutig geregelt, sie betreffe sowohl Dienst- als auch Privatfahrten, und zwar im In- und Ausland. Für die private Nutzung liefert der Verteidigungsminister monatlich rund 590 Euro ab.