Van der Bellen sagt Brüssel-Reise ab, Parlament sucht Ausweichquartier

Van der Bellen sagt Brüssel-Reise ab, Parlament sucht Ausweichquartier
Der Bundespräsident wollte mit dem Zug nach Brüssel reisen. Der Besuch bei der EU-Kommission sagte er nun ab. Das Parlament sucht ein Ausweichquartier für die Budgetrede von Gernot Blümel.

Corona hat auch die Hofburg und das Parlament erreicht. Eigentlich wollte Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Brüssel reisen, um die neue Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen zu besuchen. Daraus wird jetzt nichts. Nicht nur dem Bundespräsidenten war eine Zugreise zu riskant, auch Ursula von der Leyen bat angesichts der Krisensituation um eine Verschiebung des Termins. Aber auch die Veranstaltungen in der Hofburg werden in den kommenden Wochen werden sehr reduziert. Außerdem gibt es kein Händeschütteln mit dem Bundespräsidenten. 

Die Budget-Nationalratssitzung, wo ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel seine erste Budgetrede in der kommenden Woche halten wird, ist hingegen nicht wegen des Coronavirus abgesagt. Allerdings wird sie sicher nicht im Ausweichquartier in der Hofburg stattfinden. Das sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Donnerstag nach der Präsidialsitzung. Derzeit prüfe man Orte, die groß genug wären, um den Abgeordneten genügend Abstand zu bieten, wie etwa das Austria Center. Bei der Budgetrede wird man auch erfahren, ob die geplante Steuerreform wegen Corona abgesagt ist.

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