Van der Bellen führte vertrauliche Gespräche mit Klubchefs

Bundespräsident Alexander Van der Bellen war am Dienstag weiter um die Findung einer neuen Übergangsregierung bemüht. Das Staatsoberhaupt empfing dazu am Nachmittag bzw. Abend erneut die Klubobleute in der Präsidentschaftskanzlei zu vertraulichen Gesprächen. Über die Inhalte wurde nichts Näheres bekannt.

Aus der Präsidentschaftskanzlei hieß es nach den Gesprächen, es gehe nun darum, die Gesprächsbasis zwischen den Parteien aufzubauen. Voraussichtlich werde es noch diese Woche eine „Zwischenbilanz“ zu den Gesprächen geben, so ein Sprecher Van der Bellens Dienstagabend zur APA.

Die Suche nach einer neuen Regierung werde „so rasch wie möglich, aber so sorgfältig und umsichtig wie geboten“ erfolgen, verwies man in der Präsidentschaftskanzlei auf die von Van der Bellen bereits in seiner Ansprache am Montagabend verwendete Wortwahl. Nach den bereits am Montag und Dienstag geführten Gesprächen mit den Klubobleuten sollen noch weitere folgen. Eine nähere Einschätzung zum weiteren Zeitplan konnte man in der Präsidentschaftskanzlei am Dienstagabend nicht geben.

Wichtig bei der Suche nach den neuen Mitgliedern für die Übergangsregierung sei, dass sowohl die innerösterreichische als auch die europäische Dimension beachtet werde, denn es würden wichtige Entscheidungen in der EU anstehen, meinte der Sprecher mit Blick auf Fragen wie jene nach dem künftigen EU-Kommissar oder nach dem neuen Kommissionspräsidenten.

Rendi-Wagner

Den Auftakt machte SPÖ-Klubobfrau und Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Nach dem Termin hieß es aus deren Büro, es habe sich um vertrauliche Gespräche gehandelt, bei denen es auch schon um Namen für die neue Übergangsregierung gegangen sei. "Es gibt jetzt Übereinstimmung für gewisse Kandidaten und Kandidatinnen", berichtete Rendi-Wagner dem ORF nach dem Treffen.

Erfreut habe sie sich über die "offene, ehrliche und einbindende Gesprächsatmosphäre" gezeigt, erklärte ein Sprecher Rendi-Wagners gegenüber der APA. "Der Bundespräsident muss halt jetzt das machen, was Sebastian Kurz letzte Woche hätte tun sollen" - nämlich mit allen offen reden, so ein kleiner Seitenhieb der Parteichefin auf den Ex-Kanzler. Ziel sei, dass man nun so schnell wie möglich vorankomme. Van der Bellen sorge für ein korrektes und schnelles Vorgehen, zeigte sich die Parteichefin vom Prozedere angetan.

Danach war auch ÖVP-Klubchef August Wöginger in der Hofburg zu Gast. Man habe Vertraulichkeit vereinbart, ließ Wögingers Büro im Anschluss lediglich verlauten.

Auch FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer traf sich am Nachmittag mit Van der Bellen in der Hofburg. Er berichtete danach ebenfalls vom Austausch über mögliche Minister-Kandidaten: "Ich glaube, dass das Namen sind, die eine breite Akzeptanz über alle Parteigrenzen hinweg haben", meinte er beim Verlassen der Präsidentschaftskanzlei zu den bereits besprochenen Persönlichkeiten. Zu weiteren Details äußerte auch er sich nicht.

Auf die vereinbarte Verschwiegenheit verwies auch NEOS-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger. Nach dem Gespräch mit Van der Bellen sagte sie zur APA, sie habe auch bei diesem Treffen ihr Unverständnis zum Ausdruck gebracht, "dass das gestern so gekommen ist". Denn sie halte es nach wie vor für "keine staatspolitisch verantwortliche Sache", in so einer Situation der gesamten Bundesregierung - "meiner Meinung nach ohne Grund" - das Misstrauen auszusprechen. "Es ist wichtig, dass wir alle daran arbeiten, eine Stabilität hinzubekommen. Jetzt ist nicht Zeit für parteipolitische Spielchen. Es ist überhaupt kein Spiel." Und sie habe mit Van der Bellen auch darüber gesprochen, "dass meiner Meinung nach die Europa-Ebene sehr relevant ist", so die pinke Klubobfrau.

Den Abschluss des Termin-Reigens machte am Abend JETZT-Klubobmann Bruno Rossmann. Er berichtete kurz vor 20.00 Uhr gegenüber der APA von einem Gespräch in "guter Atmosphäre, über das wir Verschwiegenheit vereinbart haben. "Ich hoffe, dass es schnell eine Einigung gibt; tunlichst diese Woche wäre wünschenswert."