U-Ausschuss: Mensdorffs Codename war "Der Jäger"

Denn eine der mutmaßlichen Schlüsselpersonen im Skandal um die Blaulichtfunkvergabe, Motorola-Manager Hans-Joachim Wirth, kam nicht. Unentschuldigt. Wirth (er soll von Motorola suspendiert sein) lebt in Deutschland. Rechtlich ist es nicht möglich, ihn zur Aussage im U-Ausschuss zu zwingen.

Umso mehr hingen die Mandatare an den Lippen des Zeugen Josef Neureiter, Manager von Motorola Österreich. Das Unternehmen ist Teil jenes Konsortiums (mit Alcatel und Telekom), das die zweite Ausschreibung für den Blaulichtfunk gewonnen hat.

Die Parlamentarier interessierte besonders, wie es zur Auftragsvergabe durch das Innenministerium kam, welche Rolle Alfons Graf Mensdorff-Pouilly spielte und ob Schmiergeld geflossen ist.

Neureiters Befragung dauerte mehr als drei Stunden und verlief zäh. Dem Salzburger, der seit April arbeitslos ist und sich von Motorola "einvernehmlich getrennt" hat, war bei den meisten Fragen "nicht erinnerlich", was die Vorgänge um den Funk betrifft. Dennoch hat sich herausgestellt, dass Mensdorff sehr wohl am Projekt beteiligt gewesen sein dürfte – was er vehement bestreitet.

ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon gelang bei seiner Befragung ein Treffer: Als er wissen wollte, ob es für Mensdorff einen firmeninternen Code-Namen gab, antwortete Neureiter: Sein deutscher Kollege Wirth habe den Namen "der Jäger" verwendet.

Dem Grünen Pilz ging es vor allem darum, "zu zeigen, dass hinter Valurex Mendsdorff steht." Valurex hatte einen Vertrag mit Motorola, und dürfte dem US-Konzern wesentlich zum Funk-Auftrag verholfen haben.

Auffällige Mails

Dass es eine Verbindung zwischen Valurex und Mensdorff gab, belegen laut Pilz zahlreiche eMails von Motorola an Valurex, die in Kopie auch an die Wiener Firma von Mensdorff (MPA) geschickt worden sind.

Neureiter gab sogar zu, dass ein MPA-Mitarbeiterbei Gesprächen, in denen es um den Blaulichtfunk ging, dabei gewesen sei. Aber dennoch behauptete: "Ich weiß nicht, in welcher Geschäftsbeziehung Valurex mit Mensdorff stand." Bestechungsgelder habe er auch nicht gezahlt.

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