Werner Kogler (Grüne) und Elmar Podgorschek (FPÖ, re.) sind treibende Kräfte hinter dem U-Ausschuss.

© /NEOS

Hypo-U-Ausschuss
01/10/2015

Untersucher wollen aufklären und niemanden anpatzen

FPÖ, Grüne und Neos haben sich auf die Inhalte geeinigt, die Gegenstand des U-Ausschusses werden sollen.

von Michael Bachner

FPÖ, Grüne und Neos haben sich am Freitag auf die Inhalte geeinigt, die Gegenstand des geplanten Hypo-Untersuchungsausschusses werden sollen. Laut Grünen-Vize Werner Kogler sollen schwerpunktmäßig die Vorgänge rund um die "verhaute Notverstaatlichung" geprüft werden. Untersucht werden aber alle Versäumnisse ab dem Jahr 2000, insbesondere auch das vermeintliche Versagen der Aufsichtsbehörden.

Die Oppositionsparteien haben dazu 47 Fragen, grob gegliedert in drei Phasen, zusammengetragen, die bis zur heiklen Entscheidung der Bundesregierung gegen eine Insolvenz der Hypo reichen.

FPÖ-Mandatar Elmar Podgorschek betonte am Freitag, man wolle den Schaden für den Steuerzahler wenn irgendmöglich noch reduzieren. Andererseits habe man "nichts davon, den einen oder anderen an den politischen Pranger zu stellen", spielte er in erster Linie auf ehemalige Finanzminister an, die vor den U-Ausschuss geladen werden sollen. "Ich hoffe es ist auch den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP klar, dass es nicht ums anpatzen, sondern ums aufklären geht", so Podgorschek.

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