EU-Wahlergebnis: Tratschen ist am Wahltag verboten

Lang aufbleiben heißt es am 26. Mai. Wer das EU-Wahlergebnis erfahren will, muss zumindest bis 23 Uhr durchhalten. Denn nichts wird es mit den gewohnten Trendrechnungen oder Hochrechnungen bei Wahlschluss.

Lang aufbleiben heißt es am 26. Mai. Wer das EU-Wahlergebnis erfahren will, muss bis 23 Uhr durchhalten. Denn nichts wird es mit den gewohnten Trendrechnungen oder Hochrechnungen bei Wahlschluss.

Zwar schließen die Wahllokale in Österreich um 17 Uhr. Aber die EU-Kommission hat den Behörden verboten, Wahlergebnisse zu veröffentlichen, bevor das letzte Wahllokal in Europa schließt – und das ist in Italien um 23 Uhr.

Der ORF wollte in Kooperation mit der APA diese EU-Vorgabe unterlaufen, indem er Privatpersonen in den Wahllokalen – die Wahlzeugen der Parteien – überredet, einzelne Ergebnisse aus Trendgemeinden an Hochrechner weiter zu tratschen. So hätte der  ORF Trendrechnungen erstellen und wie gewohnt  ab 17 Uhr über Ergebnisprojektionen berichten können. 

An Privatpersonen wollte sich der ORF deshalb wenden, weil die EU-Kommission nur Behörden das Veröffentlichen von Daten untersagt hat.
Das Innenministerium meinte zuerst, das Ansinnen sei rechtlich durchaus zulässig. Doch die Parteien spielen hier nicht mit. Zuerst sprang die SPÖ ab. „Wir wollen unsere Wahlhelfer nicht in eine problematische Situation bringen“, sagt SPÖ-Kommunikationschef Stefan Hirsch zum KURIER. „Und vor allem wollen wir nicht einen Anlass liefern, die EU-Wahl anzufechten.“ Niemand könne wissen, ob der Verfassungsgerichtshof das Weitergeben von Wahlergebnissen durch Privatpersonen gutheißt. 

In der ÖVP sieht man das ähnlich. Unter Wahlzeugen herrscht zusätzlich die Sorge, auf der Anklagebank zu landen. Immerhin sind im Zusammenhang mit Unrechtmäßigkeiten bei der Bundespräsidentenwahl Beisitzer vor dem Richter gelandet und verurteilt worden.

Die Parteien tun sich ohnehin immer schwerer, Freiwillige zu finden, die ihren Sonntag opfern, um die Korrektheit von Wahlen zu beobachten und zu bezeugen.
Das Amt der steirischen Landesregierung gibt den Befürchtungen der Parteien nun recht. Es hat eine Anweisung an die steirischen Gemeinden herausgegeben, wonach jedes Einzelergebnis als Teil des Wahlakts zu betrachten ist. Das bedeutet: Ausnahmslos jeder macht sich strafbar, der Einzelergebnisse weitergibt – auch Privatpersonen.

Wie gehen andere EU-Länder mit dem Problem um? In vielen EU-Ländern ist es immer schon üblich, dass an Wahltagen Exit Polls gemacht werden: Meinungsforscher stellen sich vor die Wahllokale und fragen Passanten nach dem Stimmverhalten. Solche Wahltagsstudien kosten allerdings viel Geld. 

In vierzehn EU-Ländern wird es ab 18 Uhr solche Exit Polls geben. Ab 20.15 Uhr wird das EU-Parlament erste Projektionen über die Sitzverteilung im künftigen EU-Parlament anstellen. Diese  Einschätzung der Sitzverteilung wird auf 18 Exit Polls basieren.  Die ersten Ergebnisse gibt es um 23 Uhr,  und voraussichtlich um 23.15 Uhr will auch das EU-Parlament ein annäherndes Wahlergebnis präsentieren.

Neueste Wendung: Der ORF bereitet nun auch eine Art Exit Poll vor, wie er dem KURIER mitteilte. „die Österreicher sind es gewohnt, ein Ergebnis-Service zu bekommen“, sagt ein ORF-Sprecher.

Wie gehen andere EU-Länder mit dem Problem um? In vielen EU-Ländern ist es immer schon üblich, dass an Wahltagen Exit Polls gemacht werden: Meinungsforscher stellen sich vor die Wahllokale und fragen Passanten nach dem Stimmverhalten. Solche Wahltagsstudien kosten allerdings viel Geld, und offenbar will der ORF dieses Geld nicht locker machen.

In vierzehn EU-Ländern wird es ab 18 Uhr solche Exit Polls geben. Ab 20.15 Uhr wird das EU-Parlament erste Projektionen über die Sitzverteilung im künftigen EU-Parlament anstellen. Diese Einschätzung der Sitzverteilung wird auf 18 Exit Polls basieren. Die ersten Ergebnisse gibt es um 23 Uhr, und voraussichtlich um 23.15 Uhr will auch das EU-Parlament ein annäherndes Wahlergebnis präsentieren.

Neueste Wendung: Der ORF bereitet nun auch eine Art Exit Poll vor, wie er dem KURIER mitteilte. „Die Österreicher sind es gewohnt, ein Ergebnis-Service zu bekommen“, sagt ein ORF-Sprecher.