Kathrin Nachbaur

© apa

Parteienförderung
04/12/2014

Team Stronach in neuen Geldnöten

Nach einem Urteil fällt das Team Stronach in Kärnten 2014 um 900.000 Euro Parteienförderung um.

von Ida Metzger

Als Team-Stronach-Klubchefin Kathrin Nachbaur nach Pörtschach reiste, wo der neue Chef der Kärntner Landespartei gekürt wurde, hatte der rebellische Landesrat Gerhard Köfer einige unangenehme Fragen parat. Denn nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes fällt das Team Stronach in Kärnten 2014 um 900.000 Euro Parteienförderung um. Grund für die Streichung der Geldspritze: Die Wahlkampfkostenobergrenze von 500.000 Euro bei den Landtagswahlen 2013 wurde überschritten. Das Team Stronach gab mehr als 1,3 Millionen Euro aus. Team-Stronach-Anwalt Michael Krüger bekämpfte den negativen Bescheid der Landesregierung vergeblich beim Höchstgericht.

Das stürzt das Team Stronach in Kärnten in eine finanzielle Krise. Denn die Partei muss einen Kredit von einer Million Euro an die Bundespartei zurückzahlen. Außerdem will sich die Partei für die Gemeinderatswahlen 2015 in Stellung bringen. "200.000 Euro haben wir schon zurückgezahlt. Aber wenn wir heuer keine Parteienförderung bekommen, wird es finanziell eng werden", so Köfer. In der Bundespartei versteht man die Sorgen der Kärntner nicht. "Insgesamt bekommt die Kärntner Landespartei vier Millionen Euro Parteienförderung in den nächsten Jahren, da geht sich die Rückzahlung von einer Million sicher aus", so der neue Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer. Ob man 2014 die Kreditraten aussetzt, will Bauer nicht fix bestätigen. "Wenn wirklich nichts da ist, werden wir nichts verlangen. Aber so wie ich die Situation einschätze, kann das Team Stronach auch 2014 seine Kreditraten zahlen", meint Bauer. Team-Stronach-Landesrat Gerhard Köfer hat seine Konsequenzen schon gezogen – er schied aus Bundesgremium der Partei aus.

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